Tagesordnung - 35. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21  

 
 
Bezeichnung: 35. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Datum: Do, 26.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokolle      
Ö 2  
Novellierung der Straßenverkehrsordnung - Folgerungen für die bezirkliche Verkehrsplanung      
Ö 3  
DS-Nr. 1167/3 - Abt. Soz betr. Tätigkeitsbericht der Abt. Soziales, Gesundheit, Umwelt und Verkehr - Bereich Umwelt und Verkehr -      
Ö 4  
Verkehrssituation samstags am Karl-August-Platz  
Enthält Anlagen
1445/3  
Ö 5  
Chancen der Neuplanung der Berliner Nordstrecke (Verkehrsprojekt 17 Deutsche Einheit) für Charlottenburg-Wilmersdorf nutzen  
Enthält Anlagen
1462/3  
Ö 6  
Europäische Mobilitätswoche 2010  
Enthält Anlagen
1466/3  
    15.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.13 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    26.11.2009 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, Maßnahmen zu prüfen, mit welchen der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf an der Europäischen Mobilitätswoche im September 2010 teilnehmen will.

 

Neben den darzustellenden bezirklichen Aktivitäten ist gleichzeitig und mit Nachdruck bei den zuständigen Stellen des Landes Berlin für gesamtstädtische Beiträge und eine umfassende landesweite Koordination zu werben.

 

Zur Erstellung eines Ideenpools und zur Entwicklung von Vorschlägen ist die Beteiligung von Interessenverbänden und Fachorganisationen wie z. B. Fuss e. V. ADFC, VCD ebenso von Nöten wie die Zusammenarbeit mit den Angebotsträgern des ÖPNV.

 

Ein autofreies Wochenende bei gleichzeitiger unentgeltlicher Benutzung des ÖPNV ist in die Vorschlagsliste mit aufzunehmen.

 

Im zuständigen Ausschuss ist der aktuelle Sachstand in Zwischenberichten darzustellen, abschließend ist bis zum 30.04.2010 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, Maßnahmen zu prüfen, mit welchen der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf an der Europäischen Mobilitätswoche im September 2010 teilnehmen will.

Neben den darzustellenden bezirklichen Aktivitäten ist gleichzeitig und mit Nachdruck bei den zuständigen Stellen des Landes Berlin für gesamtstädtische Beiträge und eine umfassende landesweite Koordination zu werben.

Zur Erstellung eines Ideenpools und zur Entwicklung von Vorschlägen ist die Beteiligung von Interessenverbänden und Fachorganisationen wie z. B. ADFC, VCD ebenso von Nöten wie die Zusammenarbeit mit den Angebotsträgern des ÖPNV (BVG, S-Bahn GmbH).

Ein autofreies Wochenende bei gleichzeitiger unentgeltlicher Benutzung des ÖPNV ist in die Vorschlagsliste mit aufzunehmen.

Der BVV ist der aktuelle Sachstand in Zwischenberichten darzustellen, abschließend ist bis zum 30.04.2010 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    10.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 7  
Ausreichend Fahrradabstellplätze am Bahnhof Charlottenburg / Stuttgarter Platz  
Enthält Anlagen
1469/3  
Ö 8  
Aufklärungskampagne für "Rotlichtsünder" starten  
Enthält Anlagen
1474/3  
Ö 9  
Blinden BVG-Fleck in der südlichen Koenigsallee auflösen!  
Enthält Anlagen
1476/3  
Ö 10  
Naherholungsgebiet Teufelsbergareal 4: Fahrradstraße bis zur Insterburgallee verlängern  
Enthält Anlagen
1477/3  
Ö 11  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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