Tagesordnung - 43. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 43. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Datum: Di, 06.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:07 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Annahme der Niederschriften der 39., 40., 41. und 42. Sitzung      
Ö 2  
Bericht der Projektgruppe Bürger(-innen)haushalt, gem. BVV-Beschluss 203/3 vom 15.02.07 BE: BV Wendt      
Ö 3  
Umsetzung der Ergebnisse der Kiezkonferenz am Klausenerplatz Verfahrensempfehlung der Ausschüsse      
Ö 4  
Umsetzung der Ergebnisse der Kiezkonferenz für Alt-Wilmersdorf lfd. Nr. 22      
Ö 5  
Umsetzung der Ergebnisse der Kiezkonferenz für Schmargendorf lfd. Nr. 16 und 26      
Ö 6  
Umsetzung der Ergebnisse der Kiezkonferenz am Grunewald lfd. Nr. 4      
Ö 7  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 8  
Sparsame Sportler fair behandeln
Enthält Anlagen
 1348/3  
Ö 9  
Bedürfnisse vor dem S-Bahnhof Grunewald
Enthält Anlagen
 1364/3  
Ö 10  
Vertreterin der Berliner Bezirke bei der Europäischen Union  
Enthält Anlagen
 1395/3  
Ö 11  
Mehr Sitzgelegenheiten an den Mahnmalen am Steinplatz
Enthält Anlagen
 1403/3  
Ö 12  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen 2008  
Enthält Anlagen
 1420/3  
    17.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.1 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform einstimmig zu. (Konsensliste)

 
   
    06.10.2009 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am folgenden Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung genehmigt gemäß § 37 Abs. 4 und 7 und § 38 Abs. 1 LHO in Verbindung mit § 12 Abs. 2 BezVG nachträglich die vom Bezirk zugelassenen, in den vorgelegten Nachweisungen - Anlage 1- enthaltenen Haushaltsüberschreitungen in folgender Aufteilung:

 

       Überplanmäßige Ausgaben:                                                      9.140.073,06 EUR

       Außerplanmäßige Ausgaben:                                                    5.863.192,56 EUR

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    15.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 13  
Transparenz bei Einnahmeverzicht und Werbeerlösen  
Enthält Anlagen
 1443/3  
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf
zum Seitenanfang