Tagesordnung - 43. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform

Bezeichnung:	43. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
Gremium:	Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Datum:	Di, 06.10.2009	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 18:07	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	1138
Ort:	Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Annahme der Niederschriften der 39., 40., 41. und 42. Sitzung
Ö 2		Bericht der Projektgruppe Bürger(-innen)haushalt, gem. BVV-Beschluss 203/3 vom 15.02.07 BE: BV Wendt
Ö 3		Umsetzung der Ergebnisse der Kiezkonferenz am Klausenerplatz Verfahrensempfehlung der Ausschüsse
Ö 4		Umsetzung der Ergebnisse der Kiezkonferenz für Alt-Wilmersdorf lfd. Nr. 22
Ö 5		Umsetzung der Ergebnisse der Kiezkonferenz für Schmargendorf lfd. Nr. 16 und 26
Ö 6		Umsetzung der Ergebnisse der Kiezkonferenz am Grunewald lfd. Nr. 4
Ö 7		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 8		Sparsame Sportler fair behandeln	1348/3
Ö 9		Bedürfnisse vor dem S-Bahnhof Grunewald	1364/3
Ö 10		Vertreterin der Berliner Bezirke bei der Europäischen Union	1395/3
Ö 11		Mehr Sitzgelegenheiten an den Mahnmalen am Steinplatz	1403/3
	09.07.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.7 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m) sowie in den Haushaltsauschuss (ffd Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m) sowie in den Haushaltsauschuss (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

	02.09.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
	Ö 11 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen empfiehlt dem Haushaltsausschuss, die BVV möge beschließen: Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass an den beiden Mahnmalen am Steinplatz der Örtlichkeit angepasste Sitzgelegenheiten aufgestellt werden. Der BVV ist bis zum 31.08.2009 zu berichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:

	06.10.2009 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
	Ö 11 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass an den beiden Mahnmalen am Steinplatz der Örtlichkeit angepasste Sitzgelegenheiten aufgestellt werden. Der BVV ist bis zum 31.08.2009 zu berichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:

	15.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 12		Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen 2008	1420/3
Ö 13		Transparenz bei Einnahmeverzicht und Werbeerlösen	1443/3
Ö 14		Verschiedenes

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