Tagesordnung - 43. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform

Bezeichnung:	43. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
Gremium:	Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Datum:	Di, 06.10.2009	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 18:07	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	1138
Ort:	Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Annahme der Niederschriften der 39., 40., 41. und 42. Sitzung
Ö 2		Bericht der Projektgruppe Bürger(-innen)haushalt, gem. BVV-Beschluss 203/3 vom 15.02.07 BE: BV Wendt
Ö 3		Umsetzung der Ergebnisse der Kiezkonferenz am Klausenerplatz Verfahrensempfehlung der Ausschüsse
Ö 4		Umsetzung der Ergebnisse der Kiezkonferenz für Alt-Wilmersdorf lfd. Nr. 22
Ö 5		Umsetzung der Ergebnisse der Kiezkonferenz für Schmargendorf lfd. Nr. 16 und 26
Ö 6		Umsetzung der Ergebnisse der Kiezkonferenz am Grunewald lfd. Nr. 4
Ö 7		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 8		Sparsame Sportler fair behandeln	1348/3
	28.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.24 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Sport (m) sowie in den Haushaltsausschuss (ffd Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Sport (m) sowie in den Haushaltsausschuss (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

	11.06.2009 - Ausschuss für Sport
	Ö 6 - vertagt


	10.07.2009 - Ausschuss für Sport
	Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Drucksache Nr Der Ausschuss für Sport empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform, die BVV möge beschließen: Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt. Ursprungstext: Kosten, die durch den Abschluss von Schlüsselverträgen mit den Sportvereinen eingespart werden können, sollen nach Möglichkeit den Sportvereinen zu Gute kommen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:

	06.10.2009 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
	Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform Der Ausschuss für Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt. Ursprungstext: Kosten, die durch den Abschluss von Schlüsselverträgen mit den Sportvereinen eingespart werden können, sollen nach Möglichkeit den Sportvereinen zu Gute kommen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:

	15.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 9		Bedürfnisse vor dem S-Bahnhof Grunewald	1364/3
Ö 10		Vertreterin der Berliner Bezirke bei der Europäischen Union	1395/3
Ö 11		Mehr Sitzgelegenheiten an den Mahnmalen am Steinplatz	1403/3
Ö 12		Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen 2008	1420/3
Ö 13		Transparenz bei Einnahmeverzicht und Werbeerlösen	1443/3
Ö 14		Verschiedenes

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