Tagesordnung - 30. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 30. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Mi, 16.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 4114
Ort: 10707 Berlin, Fehrbelliner Platz 4

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 28. Sitzung      
Ö 2  
Bericht aus dem Job Center      
Ö 3  
Aussprache zum Bericht aus dem Job Center      
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Entwurf des Bezirksdoppelhaushaltsplans 2010/2011
Enthält Anlagen
1320/3  
Ö 6  
Veranstaltungsreihe zur Prävention vor Spielsucht im Jahr der Suchtprävention  
Enthält Anlagen
1243/3  
Ö 7  
Alphabetisierung als "kommunales Ziel" des Charlottenburg-Wilmersdorfer JobCenters festschreiben  
Enthält Anlagen
1345/3  
    28.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.26 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    16.06.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 12 - vertagt
    Der Antrag wurde wegen Zeitablaufs auf die nächste Sitzung vertagt

Der Antrag wurde wegen Zeitablaufs auf die nächste Sitzung vertagt.

   
    14.07.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 11 - vertagt
    zu 11 + 12

zu 11 + 12                  Alphabetisierung als „kommunales Ziel“ des Charlottenburg-Wilmersdorfer JobCenters festschreiben

                                    1345/3

                                    und

                                    Ehrenamt stärken

                                    1370/3

 

Die Anträge können wegen Zeitablauf nicht behandelt werden.

 

   
    16.09.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 7 - vertagt
    Der Antrag wird auf Wunsch der Fraktion vertagt

Der Antrag wird auf Wunsch der Fraktion vertagt.

   
    13.10.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

BV Hansen teilt mit, dass Sie auf Nachfrage im JobCenter Charlottenburg-Wilmersdorf zur Priorisierung der Alphabetisierung die Auskunft erhalten hat, dass diese bereits oberstes Ziel ist. Sie sieht den Antrag als „durch Verwaltungshandeln erledigt an“. BV Tillinger schließt sich dieser Einschätzung an, so dass der Vorsitzende abstimmen lässt:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, Alphabetisierung als "kommunales Ziel" in der Planung des JobCenters Charlottenburg - Wilmersdorf für das Jahr 2010 zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    15.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 8  
Ehrenamt stärken  
Enthält Anlagen
1370/3  
Ö 9  
Charlottenburg-Wilmersdorfer Richtlinien für Bordelle festlegen  
Enthält Anlagen
1391/3  
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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