Tagesordnung - 48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Mi, 06.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 34. Sitzung      
N 3     (nichtöffentlich)      
Ö 4  
Ergebnisse der Kiezkonferenz Klausener Platz 2008      
Ö 5  
Antragsformular überprüfen!
Enthält Anlagen
0943/3  
Ö 6  
Beitritt zum "Konvent der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister" im Rahmen des "Aktionsplans für Energieeffizienz" der Europäischen Union  
Enthält Anlagen
1231/3  
    19.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.15 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    01.04.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    06.05.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf unterstützt das Ziel des Europäischen Rats, durch die Steigerung der Energieeffizienz und des Anteils erneuerbarer Energieträger die CO2- Emissionen in der EU mindestens um 20 Prozent zu senken.

 

Die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf begrüßt die neuen Vernetzungsstrukturen europäischer Städte, um mit Hilfe der Aktionspläne und der Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern im Land Berlin konsequent klimafreundliche und ressourcenschonende Stadtpolitik umzusetzen.

Das Bezirksamt wird daher aufgefordert, bei den zuständigen Stellen des Landes Berlin den Beitritt zum "Konvent der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister" einzufordern.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2009 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    28.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 7  
Schnee- und Eisbeseitigungspflicht  
Enthält Anlagen
1233/3  
Ö 8  
Stuttgarter Platz: Grünplanung umfassend und zügig umsetzen Grüne/SPD      
Ö 9  
Kein Shared Space auf der Tauentzienstraße FDP-Fraktion      
Ö 10  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen