Tagesordnung - 18. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 18. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 15.01.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Bestreifung im Schloßpark - Unerlaubtes Fahrradfahren  
Enthält Anlagen
0446/3  
Ö 4  
Verbesserung des Handy-Parkens  
Enthält Anlagen
0556/3  
Ö 5  
Heizt das Klima nicht weiter auf!  
Enthält Anlagen
0632/3  
Ö 6  
Lietzenburger Straße aufwerten  
Enthält Anlagen
0616/3  
    13.12.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.27 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (m), in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (m), in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd.)   einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    15.01.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, abteilungsübergreifend Maßnahmen zu prüfen, wie die Lebens- und Aufenthaltsqualität in der Lietzenburger Straße gesteigert werden kann.

 

Folgende Punkte sollen u.a. in der Prüfung berücksichtigt werden:

 

·        Einrichtung eines Fahrradangebotsstreifens zwischen Joachimsthaler Straße und Schlüterstraße zur Schließung der Fahrradwegnetzes

·        Einrichtung einer Überquerung für Fußgänger und Radfahrer in Höhe der Sächsische Straße / Bleibtreustraße

·        Überprüfung der Notwendigkeit der Halteverbotszonen zwischen Uhlandstraße und Schlüterstraße / Württembergische Straße

·        Beendigung des Querparkens gegenüber dem Cumberland-Areal und Herstellung der Straßenflucht.

 

Um dies erreichen zu können sind / ist zu prüfen:

 

·        Ergänzende Grünmaßnahmen im öffentlichen Straßenland (besonders bei mittelfristig zu erwartenden Bauprojekten zwischen Knesebeckstraße und Olivaer Platz)

·        Die Einbeziehung von Investoren wie etwa des Investors für das Grundstück “Ex-Loretta” in die Aufwertung der Lietzenburger Straße (z. B. Finanzierungspotenzial für dringend benötigte Straßenbäume)

·        Die Einbeziehung der ansässigen Gewerbetreibenden (besonders von Hotels und Dienstleistungsbetrieben)

·        Aktive Werbemaßnahmen zur Einbindung der Anwohnerinnen und Anwohner der Lietzenburger Straße und der angrenzenden Wohnstraßen

·        Eine Zusammenarbeit mit der Polizei für eine verstärkte und regelmäßige Kontrolle des fließenden Verkehrs (besonders im Hinblick auf massive Geschwindigkeitsverstöße in den Abend- und Nachtstunden).

 

Der BVV ist in regelmäßigen Abständen in den Fachausschüssen zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

...

2. Spiegelpunkt:

·        Einrichtung einer Überquerung an der Fußgängerinsel in Höhe der Emser Straße / Bleibtreustraße

2. Absatz, 3. Spiegelpunkt:

·        Die Ausdehnung der “Spielhallenverordnung” des Kurfürstendamms

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    30.01.2008 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, abteilungsübergreifend Maßnahmen zu prüfen, wie die Lebens- und Aufenthaltsqualität in der Lietzenburger Straße gesteigert werden kann.

 

Folgende Punkte sollen u.a. in der Prüfung berücksichtigt werden:

 

·         Einrichtung eines Fahrradangebotsstreifens zwischen Joachimsthaler Straße und Schlüterstraße zur Schließung der Fahrradwegnetzes

·         Einrichtung einer Überquerung für Fußgänger und Radfahrer in Höhe der Sächsische Straße / Bleibtreustraße

·         Überprüfung der Notwendigkeit der Halteverbotszonen zwischen Uhlandstraße und Schlüterstraße / Württembergische Straße

·         Beendigung des Querparkens gegenüber dem Cumberland-Areal und Herstellung der Straßenflucht.

 

Um dies erreichen zu können sind / ist zu prüfen:

 

·         Ergänzende Grünmaßnahmen im öffentlichen Straßenland (besonders bei mittelfristig zu erwartenden Bauprojekten zwischen Knesebeckstraße und Olivaer Platz)

·         Die Einbeziehung von Investoren wie etwa des Investors für das Grundstück “Ex-Loretta” in die Aufwertung der Lietzenburger Straße (z. B. Finanzierungspotenzial für dringend benötigte Straßenbäume)

·         Die Einbeziehung der ansässigen Gewerbetreibenden (besonders von Hotels und Dienstleistungsbetrieben)

·         Aktive Werbemaßnahmen zur Einbindung der Anwohnerinnen und Anwohner der Lietzenburger Straße und der angrenzenden Wohnstraßen

·         Eine Zusammenarbeit mit der Polizei für eine verstärkte und regelmäßige Kontrolle des fließenden Verkehrs (besonders im Hinblick auf massive Geschwindigkeitsverstöße in den Abend- und Nachtstunden).

 

Der BVV ist in regelmäßigen Abständen in den Fachausschüssen zu berichten.

 

Ursprungstext:

...

2. Spiegelpunkt:

·         Einrichtung einer Überquerung an der Fußgängerinsel in Höhe der Emser Straße / Bleibtreustraße

2. Absatz, 3. Spiegelpunkt:

·         Die Ausdehnung der “Spielhallenverordnung” des Kurfürstendamms

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    21.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 7  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Verschiedenes      
               
 
 

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