Tagesordnung - 18. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 18. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 15.01.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Bestreifung im Schloßpark - Unerlaubtes Fahrradfahren  
Enthält Anlagen
0446/3  
Ö 4  
Verbesserung des Handy-Parkens  
Enthält Anlagen
0556/3  
Ö 5  
Heizt das Klima nicht weiter auf!  
Enthält Anlagen
0632/3  
    13.12.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    15.01.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, umgehend geeignete Kommunikationsmaßnahmen (Flyer, Pressearbeit) zu ergreifen, um bei Betreibern und Nutznießer von Heizpilzen und anderen wärmeerzeugenden Geräten auf Vorgärten und Gastronomiebetrieben oder Ständen auf (Weihnachts-) Märkten eine Sensibilisierung und damit den freiwilligen Verzicht des Betriebes dieser Geräte zu erreichen.

 

Der BVV ist bis zum 29.02.2008 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, Möglichkeiten zu prüfen und umzusetzen, um das Heizen von nicht geschlossenen Räumen z. B. Vorgärten/Terrassen von Gastronomiebetrieben oder Ständen auf (Weihnachts-)Märkten mit sogenannten Heizpilzen oder anderen wärmeerzeugenden Geräten zu untersagen.

Desweiteren sind geeignete Kommunikationsmaßnahmen (Flyer, Pressearbeit) zu ergreifen, um bei Betreibern und Nutznießern eine Sensibilisierung dieser Thematik zu erreichen und damit den freiwilligen Verzicht auf klimaschädliche Heizpilze zu erreichen.

Der BVV ist bis zum 31.März 2008 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    24.01.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 6  
Lietzenburger Straße aufwerten  
Enthält Anlagen
0616/3  
Ö 7  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Verschiedenes      
               
 
 

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