Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für
Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu
Die BVV
stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit
und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)
15.05.2007 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Ö 10 - vertagt
Laut Antrag soll die Seniorenvertretung an der Beratung beteiligt werden
Laut Antrag
soll die Seniorenvertretung an der Beratung beteiligt werden. BV Wittke wird
die Stellungnahme einholen, der Antrag wird vertagt.
19.06.2007 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Ö 8 - vertagt
BV Wittke weist darauf hin, dass die Antwort der Seniorenvertretung mit
der Einladung an die Ausschussmitglieder verteilt wurde
BV Wittke
weist darauf hin, dass die Antwort der Seniorenvertretung mit der Einladung an
die Ausschussmitglieder verteilt wurde. Er bittet, die Verwaltung um Bericht.
Herr Schuler teilt mit, dass die Altenpflegerstellen im Bezirk eingespart werden
mussten, obwohl das Bezirksamt sie weiter für notwendig hält. Deshalb wurden
andere Bereiche in die Arbeit einbezogen. Zum einen werden alle
Seniorenwohnhäuser nach festgelegten Zuständigkeiten durch die Sozialarbeiter
betreut, zum anderen haben Freie Verbände wie das Deutsche Rote Kreuz, die
Caritas u.a. Aufgaben übernommen. Letztere erhalten die Altenpflegerbüros
kostenlos zur Verfügung gestellt und bieten dort Sprechstunden an. Weitere
Kooperationen für alle Seniorenwohnhäuser sind geplant. Für den Seniorenclub
Cunostr. (SC Cuno) werden zur Zeit Gespräche mit dem
“Katharinenhof” der GEHAG geführt. Dieser hat jetzt eine
Honorarforderung erhoben. Das Bezirksamt kann jedoch über die Stellung des
Büros hinaus keine Mittel zur Verfügung stellen. Alternativ werden jetzt das
Deutsche Rote Kreuz (DRK) und der Caritas angefragt. Neben dem DRK hat auch der
VdK einen grundsätzliche Zusage gegeben. Auf den Hinweis von BV Schöne, dass
die Seniorenvertretung nicht informiert gewesen sei antwortete die
Bezirkstadträtin, dass sich diese Planungen über Monate hinziehe und mündlich
mitgeteilt worden sei.
BV Hansen
stellt daraufhin den Antrag, den Antrag für “erledigt durch
Verwaltungshandeln” zu erklären. Auch die Fraktion der Bündnis90/Die
Grünen schließt sich diesem Antrag mit dem Hinweis an, dass die Verwaltung
regelmäßig und ausführlich im Ausschuss berichtet. Die CDU-Fraktion beantragt
nach kurzer Beratung die Vertagung des Antrags.
16.10.2007 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Ö 12 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
BV Schöne begründet den Antrag mit dem Wunsch, nach schriftlicher
Darstellung des Konzeptes zur Altenpflege durch das Bezirksamt
BV Schöne
begründet den Antrag mit dem Wunsch, nach schriftlicher Darstellung des
Konzeptes zur Altenpflege durch das Bezirksamt. Ansonsten werde eine Große
Anfrage formuliert. Frau Schmiedhofer stellt die Planung der Verwaltung dar,
freie Träger unentgeltlich in die Altenpflege im Bezirk einzubeziehen.
BV Wittke
stellt einen Änderungsantrag zur Abstimmung.
Der
Ausschuss für Soziales und Gesundheit
empfiehlt
der BVV,
die BVV
möge beschließen:
Das
Bezirksamt wird aufgefordert der BVV darzulegen, wie es nach dem Ausscheiden
dreier (2007/2008) Altenpfleger/Altenpflegerinnen aus dem aktiven Dienst eine
geregelte Betreuung in Seniorenwohnhäusern- und Einrichtungen gewährleisten
will. Die Seniorenvertretung ist zu beteiligen. Freie Träger sollten in die
Überlegungen mit einbezogen werden.
Das
Bezirksamt wird aufgefordert darzulegen, wie es nach Ausscheiden dreier
(2007/2008) Altenpfleger und Altenpflegerinnen aus dem aktiven Dienst eine
geregelte Betreuung in den Seniorenwohnhäusern und Senioreneinrichtungen
gewährleisten will.
Dazu sollte
auch die Seniorenvertretung gehört und freie Träger in die Überlegungen mit
einbezogen werden.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmigdagegen:Enthaltung:
15.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 8.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu
Die BVV
stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)