Auszug - Information für späterblindete Mitmenschen  

 
 
9. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 16.10.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: LogIn und DND
Ort: LogIn und DND, 10585 Berlin, Kaiser-Friedrich-Straße 82 82
0374/3 Information für späterblindete Mitmenschen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-Fraktion 
Verfasser:Verrycken/Wittke 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Die SPD-Fraktion beantragt, den Antrag für erledigt zu erklären.

 

Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt in geeigneter Weise späterblindeten Mitbürgerinnen/Mitbürgern bei Antragstellung auf Blindengeld im Fachbereich Hilfe zur Pflege mit der unverzüglich zu versendenden Antragsbestätigung auch Adressen und Telefonnummern von Hilfe leistenden Vereinen/Einrichtungen zuzuschicken.

Um effektive Soforthilfe leisten zu können, sollte das Vorgehen des Bezirksamtes mit dem Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin abgesprochen werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2007 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

 
 

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