Tagesordnung - 9. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 9. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Di, 16.10.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: LogIn und DND
Ort: LogIn und DND, 10585 Berlin, Kaiser-Friedrich-Straße 82 82

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 8. Sitzung      
Ö 2  
Bericht aus dem JobCenter      
Ö 3     Aussprache zum Bericht      
Ö 4  
Vorstellung der Kandidatinnen/Kandidaten für die Neubesetzung der Stelle Behindertenbeauftragte/r Charlottenburg-Wilmersdorf      
Ö 5  
Vorstellung LogIn und DND, Diskussion zur Vorstellung der Einrichtungen des Drogennotdienstes      
Ö 6  
Sportpfad für Erwachsene in Senioreneinrichtungen  
Enthält Anlagen
0405/3  
Ö 7  
Schuleingangsuntersuchungen sicherstellen  
Enthält Anlagen
0401/3  
Ö 8  
Widersprüche nach dem SGB II schneller bearbeiten  
Enthält Anlagen
0380/3  
Ö 9  
Verwaltungsstrukturen im Hilfebereich effektivieren  
Enthält Anlagen
0394/3  
Ö 10  
Information für späterblindete Mitmenschen  
Enthält Anlagen
0374/3  
    21.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.13 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    29.08.2007 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 10 - vertagt
    Der Antrag wurde vertagt

Der Antrag wurde vertagt.

   
    16.10.2007 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Die SPD-Fraktion beantragt, den Antrag für erledigt zu erklären.

 

Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt in geeigneter Weise späterblindeten Mitbürgerinnen/Mitbürgern bei Antragstellung auf Blindengeld im Fachbereich Hilfe zur Pflege mit der unverzüglich zu versendenden Antragsbestätigung auch Adressen und Telefonnummern von Hilfe leistenden Vereinen/Einrichtungen zuzuschicken.

Um effektive Soforthilfe leisten zu können, sollte das Vorgehen des Bezirksamtes mit dem Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin abgesprochen werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2007 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    15.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 11  
Mieterbüro wieder einrichten - Mieter/innen unterstützen
Enthält Anlagen
0363/3  
Ö 12  
Altenpflege im Bezirk sichern  
Enthält Anlagen
0306/3  
Ö 13  
Sparpolitik des Senats bei der gesundheitlichen und psychologischen Betreuung  
Enthält Anlagen
0500/3  
Ö 14  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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