BV Wittke
erteilt Frau Schmiedhofer das Wort. Die Bezirksstadträtin zitiert aus dem
Protokoll der Amtsarztsitzung vom 08.08.2007, auf der der Staatssekretär Hoff erklärte, die
Schuleingangsuntersuchungen blieben Aufgabe des KJGD.
BV Schöne
beantragt, den Antrag als erledigt zu erklären.
Der
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
empfiehlt
der BVV,
die BVV
möge beschließen:
Die
Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.
Ursprungstext:
Das Bezirksamt wird aufgefordert
darzulegen, wie im Rahmen der vom Senat erwogenen Übertragung der
gesundheitlichen Schuleingangsuntersuchung an niedergelassene Ärzte,
sichergestellt wird, dass
-
eine flächendeckende Untersuchung weiterhin
gewährleistet wird,
-
die Krankenkassen für die Ausstellung der
Bescheinigungen durch niedergelassene Ärzte die Kosten übernehmen und
-
eine behördliche Übersicht über die ärztlichen Meldungen
weiterhin gewährleistet wird.
DGS
Leichte Sprache
