Tagesordnung - 4. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 4. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Di, 20.03.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:07 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 3. Sitzung      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes aus dem Job Center      
Ö 3  
Aussprache zum Bericht aus dem Job Center      
Ö 4  
Bericht: Aufsuchende Drogenhilfe in Charlottenburg-Wilmersdorf Gäste: Mitarbeiter von Fixpunkt e.V. sowie eine Vertretung des Polizeiabschnittes 27      
Ö 5  
Niedrigschwellige Anlaufstelle  
Enthält Anlagen
0134/3  
Ö 6  
DS-Nr. 1852/2 - VzK der Abt Soziales, Gesundheit, Umwelt und Verkehr betr. Tätigkeitsbericht der Abt. Soziales, Gesundheit, Umwelt und Verkehr      
Ö 7  
Patientenfürsprecher/in für den Bereich Martin-Luther-Krankenhaus      
Ö 8  
Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor  
Enthält Anlagen
0164/3  
Ö 9  
Regelmäßige Berichte aus der Arbeit des bezirklichen JobCenters  
Enthält Anlagen
0169/3  
    15.02.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    20.03.2007 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 9 - vertagt
    Der TOP wurde vertagt

Der TOP wurde vertagt.

 

   
    17.04.2007 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

BV Schöne begründet den Antrag und bittet um einen ausführlichen Bericht des Bezirksamtes im jährlichen Tätigkeitsbericht der Abteilung zu den Initiativen im JobCenter.

 

Frau Schmiedhofer weist darauf hin, dass die gewünschten Daten zur Verfügung gestellt werden können, aber die Offenlegung der Bezriksinititaivben die gemeinsame Zusammenarbeit und Vertraulichkeit in der Trägervertretung (zer-) stören könnte.

 

Folgender Änderungsantrag wird danach beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis: 16 Ja         0 Nein             1 Enthaltung.

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, jährlich in seinem Tätigkeitsbericht einen ausführlichen schriftlichen Bericht der Arbeit in der Trägervertretung der ARGE des JobCenters Charlottenburg-Wilmersdorf der BVV vorzulegen.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, jährlich einen schriftlichen Bericht aus der Arbeit des Jobcenters Charlottenburg-Wilmersdorf zu geben. Dabei soll insbesondere auch deutlich werden, welche Empfehlungen und Initiativen mit welchen Ergebnissen getätigt wurden. Zudem soll der zuständige Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit regelmäßig ebenfalls schriftlich – insonderheit mit Datenmaterial – aktuell informiert werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   16        dagegen:        0           Enthaltung:      1

   
    26.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 10  
Bezirkliche Mobilitätsdienste sichern  
Enthält Anlagen
0171/3  
Ö 11     Besichtigung des Drogenmobils ab 18:20 Uhr      
Ö 12  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 13  
Verschiedenes      
               
 
 

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