Tagesordnung - 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21  

 
 
Bezeichnung: 2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Datum: Do, 25.01.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 1. Sitzung; Niederschrift der 60. Sitzung (letzte Wahlperiode) z. K.      
Ö 2  
Ampelschaltung am Rathenauplatz  
Enthält Anlagen
0102/3  
    14.12.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1.5 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    25.01.2007 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

 

Nach Vortrag der Vertreter des Kinder- und Jugendparlamentes wird von BV Dr. Murach unabhängig von dem unterstützenswerten Anlass dem Antrag aus seiner Erfahrung keine Aussicht auf Erfolg eingeräumt.

Von BzStR’in Schmiedhofer konnte aus analogen Anträgen die Vermutung bestätigt werden.

Herr Neumann von der Seniorenvertretung hat das Prüfverfahren der VLB sowie die Unmöglichkeit, die einzelnen divergierenden Interessen in Einklang zu bringen, erläutert.

In der anschließenden allgemeinen Diskussion wurde zum Antrag unabhängig von der verfahrenstechnischen Bewertung Zustimmung signalisiert.

 

Der Antrag wird einstimmig angenommen:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Ampelschaltung Kurfürstendamm Ecke Stadtautobahn am Rathenauplatz zu verlängern, aber nur bei der ersten Ampel, denn diese schaltet in ungefähr 3 Sekunden auf rot um.

 

(Beschluss des Kinder- und Jugendparlaments vom 27.11.2006 (7))

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    15.02.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 3  
Ampelschaltung am Theodor-Heuss-Platz verbessern  
Enthält Anlagen
0103/3  
Ö 4  
Sonderparkzone um das Olympiastadion an Veranstaltungstagen  
Enthält Anlagen
0015/3  
Ö 5  
Tempo 30 auf dem Straßenzug Württembergische Straße/Schlüterstraße einführen  
Enthält Anlagen
0019/3  
Ö 6  
Unterstützende Maßnahmen in Tempo 30-Zone  
Enthält Anlagen
0020/3  
Ö 7  
Naherholungsgebiet Teufelsbergareal 1: Teufelsseechaussee zur Fahrradstraße  
Enthält Anlagen
0078/3  
Ö 8  
Fahrinformationen zum BVG-Busverkehr  
Enthält Anlagen
0091/3  
Ö 9  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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