Auszug - Ampelschaltung am Rathenauplatz  

 
 
2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 25.01.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
0102/3 Ampelschaltung am Rathenauplatz
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD/CDU 
Verfasser:Verrycken/Schmitt 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

 

Nach Vortrag der Vertreter des Kinder- und Jugendparlamentes wird von BV Dr. Murach unabhängig von dem unterstützenswerten Anlass dem Antrag aus seiner Erfahrung keine Aussicht auf Erfolg eingeräumt.

Von BzStR’in Schmiedhofer konnte aus analogen Anträgen die Vermutung bestätigt werden.

Herr Neumann von der Seniorenvertretung hat das Prüfverfahren der VLB sowie die Unmöglichkeit, die einzelnen divergierenden Interessen in Einklang zu bringen, erläutert.

In der anschließenden allgemeinen Diskussion wurde zum Antrag unabhängig von der verfahrenstechnischen Bewertung Zustimmung signalisiert.

 

Der Antrag wird einstimmig angenommen:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Ampelschaltung Kurfürstendamm Ecke Stadtautobahn am Rathenauplatz zu verlängern, aber nur bei der ersten Ampel, denn diese schaltet in ungefähr 3 Sekunden auf rot um.

 

(Beschluss des Kinder- und Jugendparlaments vom 27.11.2006 (7))

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

 
 

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