Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu. (Konsensliste)

Nach Begründung des Antrags durch BV Prejawa fragt BV Rufert nach der Definition einer Fahrradstraße.

BzStR’in Schmiedhofer erläutert, dass eine F. nur für Fahrräder zugelassen ist (diese dürfen auch nebeneinander fahren), ansonsten können Anlieger in Ausnahmefällen (z.B. Besucher des Öko-Werks) die Straße mit dem Pkw nutzen. Fahrradfahrer haben Vorrang. Es ist eine Strecke von ca. 1 km betroffen.

Von BV Dr. Murach wird eingewendet, dass der Anliegerbegriff sehr weit gefasst werden kann, so dass sich die Situation nicht grundlegend verbessert.

BzStR’in Schmiedhofer erklärt auf Nachfrage von BV Lehmann, dass ein Umbau der Strecke finanziell nicht realisierbar ist.

Eine entsprechende Beschilderung ist lt. BV Prejawa eine kostengünstige und der Naherholung dienende Maßnahme.

Nach ausführlicher Diskussion wird der Antrag einstimmig angenommen:

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, für die Teufelsseechaussee zwischen dem Parkplatz Teufelsberg und dem Ende der Straße am Ökowerk eine Umwidmung zur Fahrradstraße herbeizuführen. Eine Zusatzbeschilderung der Fahrradstraße soll Anliegerverkehr ermöglichen.

Wegen der ortsüblich nicht verbreiteten Widmung von Fahrradstraßen sollte eine ergänzende Erläuterung für die Einführungsphase bereitgestellt werden.

Der BVV ist bis zum 31.03.2007 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.