Von BV Wuttig wird ein Änderungsantrag gestellt:
Das BA wird gebeten zu prüfen, welche Maßnahmen zur
Geschwindigkeitsbeschränkung in der Xantener Straße geeignet sind.
Satz 2 entfällt.
Das Berichtsdatum bleibt unverändert.
Von BV A. Ludwig wird mit der Änderung Zustimmung
signalisiert.
Auf Nachfrage von BV Dr. Murach zu der Möglichkeit, eine
Display-Station einzurichten erläutert BzStR’in Schmiedhofer, dass die
Vielzahl der vorgeschlagenen Aufstellorte bereits die finanziellen
Möglichkeiten bei weitem übersteigen.
Mit Änderung der Antrags wird dieser einstimmig mit
folgendem Wortlaut angenommen:
Der
Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
empfiehlt
dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,
die BVV möge beschließen:
Das BA wird
gebeten zu prüfen, welche Maßnahmen zur Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkung in der Xantener
Straße geeignet sind.
Der BVV ist
bis zum 31.01.2007 zu berichten.