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Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

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Rechtsstand: beck-online, DIE DATENBANK
Bereitgestellt vom Verlag C. H. Beck oHG.

Weiterführende Regelungen des Landes

Ausführungsvorschriften über die Anwendung des § 1a des Asylbewerberleistungsgesetzes (AV § 1a AsylbLG)
Ausführungsvorschriften über die Aufhebung der Ausführungsvorschriften über die Anmietung von Wohnraum durch Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Ausführungsvorschriften über die Gewährung der Leistungen für Bildung und Teilhabe nach den §§ 28, 29, 30 SGB II, den §§ 34, 34a, 34b SGB XII und § 3 Abs. 4 AsylbLG (AV-BuT)
Ausführungsvorschriften über die Zuständigkeit für die Leistungsgewährung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AV ZustAsylbLG)
Gesetz zur Ausführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AG AsylbLG)
Rundschreiben I Nr. 06/2004 über Sozialhilferechtliche Probleme bei der Umsetzung des Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Modernisierungsesetz - GMG)
Rundschreiben I Nr. 06/2007 über Umsetzung des § 1 AsylbLG und des § 23 SGB XII
Rundschreiben I Nr. 07/2007 über Umsetzung des § 2 AsylbLG
Rundschreiben I Nr. 08/2005 über Gesetz zur Anpassung der Finanzierung von Zahnersatz vom 15.12.2004; Auswirkungen auf die Sozialhilfegewährung
Rundschreiben I Nr. 11/2006 über Umsetzung des § 1a AsylbLG
Rundschreiben I Nr. 15/2003 über Krankenbehandlung für nicht krankenversicherte Sozialhilfeempfänger und Anspruchsberechtigte nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz; Umsetzung des § 264 SGB V - Krankenkassenwahlrecht
Rundschreiben I Nr. 21/2005 über Stationäre Krankenhausbehandlung für hilfebedürftige Personen, die nicht nach § 264 Abs. 2 bis 7 SGB V von einer Krankenkasse betreut werden
Rundschreiben Soz Nr. 01/2014 über die Weiteranwendung der Ausführungsvorschriften über die Anwendung des § 1a des Asylbewerberleistungsgesetzes (AV § 1a AsylbLG)
Rundschreiben Soz Nr. 01/2017 über Verfahren zur Schaffung und Zuweisung von Arbeitsgelegenheiten nach § 5 AsylbLG sowie zur Durchführung des Arbeitmarktprogrammes "FIM" nach § 5a AsylbLG
Rundschreiben Soz Nr. 01/2019 über die Umsetzung des § 9 Abs. 3 S. 2 sowie § 11 Abs. 3a AsylbLG - Abnahme von Fingerabdrücken
Rundschreiben Soz Nr. 01/2022 zur Umsetzung des Asylbewerberleistungsgesetzes; Leistungen an Personen, die wegen des Krieges aus der Ukraine geflüchtet sind
Rundschreiben Soz Nr. 01/2023 zur Umsetzung der §§ 2 und 3, 3a Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG); Beschluss des Bundesverfassungsgerichts 1 BvL 3/21 vom 19.10.2022 zur „Sonderbedarfsstufe“ für alleinstehende erwachsene Leistungsberechtigte bei Unterbringung in Sammelunterkünften
Rundschreiben Soz Nr. 01/2024 zur Umsetzung der Änderungen des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) durch Artikel 3 des Rückführungsverbesserungsgesetzes
Rundschreiben Soz Nr. 02/2015 über Leistungen nach § 6 Abs. 1 AsylbLG im Lichte der EU-Richtlinie 2013/33/EU des Rates (Mindestnormen für die Aufnahme)
Rundschreiben Soz Nr. 02/2018 über die Umsetzung § 25 SGB XII und § 6a AsylbLG
Rundschreiben Soz Nr. 02/2020 über den Umgang mit COVID-19 im Rahmen des IT-Fachverfahrens Soziales für Einzelfallbearbeitung SGB XII und AsylbLG sowie mit Telearbeit
Rundschreiben Soz Nr. 03/2016 zur Umsetzung der Vereinbarung zur Übernahme der Krankenbehandlung für nicht Versicherungspflichtige gegen Kostenerstattung nach § 264 Absatz 1 SGB V mit Änderungen vom 16.12.2019
Rundschreiben Soz Nr. 04/2020 über die Aussetzung der Umstellung vom Geburtsdaten- auf das Wohnortprinzip für leistungsberechtigte Geflüchtete nach dem SGB II, SGB XII und AsylbLG in Unterkünften des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF)
Rundschreiben Soz Nr. 05/2015 über Umsetzung der Änderungsgesetze zum Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
Rundschreiben Soz Nr. 05/2016 über die Umsetzung des Integrationsgesetzes
Rundschreiben Soz Nr. 05/2019 über die Umsetzung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG); Änderungen durch das Zweite Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht
Rundschreiben Soz Nr. 06/2019 über die Umsetzung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG); Änderungen aufgrund des Dritten Gesetzes zur Änderung des AsylbLG
Rundschreiben Soz Nr. 06/2023 Umsetzung des Asylbewerberleistungsgesetzes; Anwendung des § 1 AsylbLG bei Verzögerungen in der Terminvergabe des LEA
Rundschreiben Soz Nr. 07/2022 zur Umsetzung des Asylbewerberleistungsgesetzes; Rechtskreiswechsel von Personen, die wegen des Krieges aus der Ukraine geflüchtet sind, aus dem AsylbLG in das SGB II oder XII
Rundschreiben Soz Nr. 08/2019 über die Umsetzung des § 23 SGB XII sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes; Sicherstellung des Lebensunterhaltes während der Begleitung einer Tuberkulose-Behandlung
Rundschreiben Soz Nr. 10/2015 über Umsetzung des AsylbLG in der Fassung des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes
Rundschreiben Soz Nr. 24/2020 über die Gewährung von Leistungen der Eingliederungshilfe im Rahmen des AsylbLG
Rundschreiben Soz Nr. 25/2020 (geändert am 20.12.2022) Bedarfssätze Grundleistungen nach § 3a Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG); Festsetzung der Leistungsbeträge für das Jahr 2022

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