Wohnungsaufsicht

Wohnraum soll lebenswert sein und den Bewohnerinnen und Bewohnern ein sicheres zu Hause bieten. Ziel des Wohnungsaufsichtsrechts ist es, für die Beseitigung von Wohnungsmissständen und die Verbesserung von Wohnverhältnissen zu sorgen, wenn gesetzlich festgelegte Mindeststandards nicht erreicht werden. Außerdem soll über das Wohnungsaufsichtsrecht sichergestellt werden, dass Wohngebäude, inklusive Nebengebäude und Außenanlagen, sich in einem Zustand befinden, der ihren ordnungsgemäßen Gebrauch zu Wohnzwecken zulässt und so benutzt werden, dass Bewohnerinnen und Bewohner sowie Nachbarinnen und Nachbarn nicht gefährdet oder unzumutbar belästigt werden.

Die Oberste Bauaufsicht betreut das Wohnungsaufsichtsgesetz (WoAufG Bln), in dem die Regelungen für die Wohnungsaufsicht von Berlin festgeschrieben sind, sowie die dazugehörigen Ausführungsvorschriften (AV WoAufG Bln). Das bedeutet, dass die Oberste Bauaufsicht Gesetz und Ausführungsvorschriften soweit erforderlich fortschreibt und an geänderte Lebensverhältnisse anpasst.

(Wohnungsaufsichtsgesetz – WoAufG Bln) In der Fassung vom 03. April 1990 (GVBl. S. 1081), zuletzt geändert durch Gesetz vom 7. April 2020 (GVBl. S. 249)

• gesetze.berlin.de

Sollten Sie zu einem bestimmten Wohngebäude ein konkretes Anliegen haben, das in den Bereich der Wohnungsaufsicht fällt, wenden Sie sich bitte an das für den jeweiligen Bezirk zuständige Stadtentwicklungsamt, Fachbereich Bau- und Wohnungsaufsicht. Für die Prüfung konkreter Einzelfälle und möglicherweise den Erlass von Anordnungen nach dem Wohnungsaufsichtsgesetz Berlin sind ausschließlich die Bezirke zuständig.

Im Rahmen der Wohnungsaufsicht stellen die sogenannten „Problemimmobilien“ einen Sonderfall dar. Hierbei handelt es sich um Immobilien, die verwahrlosen, vermüllen und in denen Menschen unter menschenunwürdigen Umständen leben. Ihre Anzahl ist in Berlin überschaubar, die Probleme, die sie für Betroffene hervorrufen, dagegen nicht. Die Schwierigkeiten, die mit diesen sogenannten Problemimmobilien einhergehen, und Ansätze, wie diesen in der Verwaltung effektiv begegnet werden kann, sind im Handlungsleitfaden zum Umgang mit Problemimmobilien dargestellt.