In Zusammenarbeit mit den Beteiligten der AG Planung, einem Abstimmungsgremium zur sozialraumorientierten Planungskoordination, hat das LokalBau-Team ein Abstimmungsverfahren im Bezirksamt vorgeschlagen, mit dem eine neue Art der bedarfsbezogenen Planungsvorbereitung ausprobiert wird.
Die Grundstücke in öffentlicher Hand, die mit Hilfe der LokalBau-Strategie für eine gemeinwohlorientierte Immobilienentwicklung aktiviert werden sollen, werden vom LokalBau-Team in eine Reihenfolge zur Bearbeitung gebracht. Flächen mit weniger Entwicklungshemmnissen können früher ins Abstimmungsverfahren gebracht werden.
Für jedes größere Entwicklungsgrundstück einzeln werden die raumbezogenen Bedarfe gesammelt, die den verschiedenen Fachämtern bekannt sind. Hier fließen bezogen auf den Sozialraum, in dem die zu entwickelnde Fläche liegt, Informationen aus den verschiedenen Planungsgrundlagen zusammen. Dies können sein:- Das räumlich integrierte soziale Infrastruktur-Konzept (SIKo),
- Integrierte Stadtentwicklungskonzepte (ISEK) der jeweiligen Planungsräume
- Integrierte Handlungs- und Entwicklungskonzepte (IHEK) im Zusammenhang mit Quartiersmanagements
- Gewerbeflächenentwicklungskonzept (GEK)
- Unterbringungskonzept für Geflüchtete
- Studie „Mehr Grün in Friedrichshain-Kreuzberg“
- in den Fachämtern benannte Bedarfe zur Umsetzung der Pflichtaufgaben sozialen im Bereich der sozialen Infrastruktur und der allgemeinen Daseinsfürsorge.
Aktivierung der gemeinwohlorientierten Immobilienentwicklung durch die Veröffentlichung von bezirklichen Zielvorstellungen
Die aus den Fachämtern benannten Raumbedarfe sollen anschließend, nach einer „Fallbesprechung“ genannten Abstimmungsrunde auf der Ebene der Amtsleitungen und der Stadträte, in eine „bezirkliche Zielvorstellung“ einfließen. Diese Zielvorstellung soll auf der LokalBau-Plattform veröffentlicht werden und bildet den Startpunkt für die Integration der Öffentlichkeit in die gemeinwohlorientierte Entwicklung einer Fläche.
Ziel des Verfahrens ist es, vor der städtebaulichen oder architektonischen Planung auf der Basis von Bedarfen im Sozialraum gemeinsam und kooperativ einen Aushandlungsprozess zu starten. So soll echte Mitgestaltung sowohl für die fachamtlichen Strukturen, wie für Akteure im Sozialraum ermöglicht werden und die Entwicklung klar auf den sozialen Nutzen ausgerichtet sein.
Die Potenzialflächen werden nun nach und nach durch die Abstimmungsrunde der AG Planung bearbeitet.
(Stand: Mitte Juni 2019)