Archiv: Arbeitsbilanz des Klimaschutzrats der 18. Legislaturperiode

Positionspapier des Klimaschutzrates: Resilienz im Fokus, Klimapolitik in Zeiten des Klimawandels

Starkregen und Überschwemmungen sowie Dürre- und Hitzeperioden sind heute schon spürbare Auswirkungen des Klimawandels auf das Leben der Berlinerinnen und Berliner. Daraus ergeben sich eine Reihe von Herausforderung für die gesamte Stadt: Berlin muss klimareslient werden, also robust mit den Auswirkungen des Klimawandels umgehen können. Wie das gelingen kann, beschreibt der Klimaschutzrat in seinem Positionspapier „Resilienz im Fokus – Klimapolitik in Zeiten des Klimawandels“.

Diskussionsveranstaltung: Status und Perspektive der Berliner Klimaschutzpolitik

In drei Themenblöcken hat am 09.06.2021 der Berliner Klimaschutzrat mit Vertreter:innen der im Berliner Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien über die größten zukünftigen Herausforderungen beim Klimaschutz diskutiert.

Positionspapier des Klimaschutzrates: Nutzung der Geothermie in Berlin – Potenziale, Risiken und Handlungsempfehlungen

Ein wichtiges Ziel der Berliner Energie- und Klimaschutzpolitik ist die stärkere Nutzung von Erneuerbaren Energien für die Wärmeversorgung von Gebäuden, die für ca. 50% der CO₂-Emissionen des Landes verantwortlich sind.

Unter den Erneuerbaren Energien nimmt im Land Berlin die Geothermie derzeit eher eine untergeordnete Rolle ein, gleichwohl kann sie auch ihren Beitrag zu einer CO₂-armen Energieversorgung leisten.

Der Klimaschutzrat hat sich im vergangenen Jahr vertieft mit dieser Thematik auseinandergesetzt und eine eigenständige Arbeitsgruppe eingerichtet. An dieser Arbeitsgruppe nahmen Mitglieder des Rates, fachliche Vertreterinnen und Vertreter einzelner Mitglieder sowie Expertinnen und Experten teil. Das Positionspapier wurde in mehreren Sitzungen des Klimaschutzrates diskutiert und im August 2020 angenommen.

Berliner Klimaschutzrat mahnt mehr Klimaschutz im Berliner MietenWoG an

Der Berliner Klimaschutzrat hat ein Positionspapier zum Referentenentwurf des „Gesetzes zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin“ (Berliner MietenWoG) erarbeitet. Darin fordert der Rat, mit dem Gesetz nicht nur den sozialen, sondern auch den ökologischen Zielen und Herausforderungen gerecht zu werden. Im Fazit der Stellungnahme heißt es: „Die energetische Sanierung im Gebäudebestand ist bereits seit Jahren weit unterhalb der dringend notwendigen Dynamik, die zur Erreichung der Klimaschutzziele nötig ist. Mit den aktuell im Mieten-WoG-Entwurf formulierten Regelungen drohen aus Sicht des Klimaschutzrates diesbezüglich weitere Verschlechterungen. Der Klimaschutzrat fordert daher, das Gesetz entsprechend nachzubessern.“

Der Berliner Klimaschutzrat besteht aus zehn Vertretern der Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft, berät den Berliner Senat und das Berliner Abgeordnetenhaus in Fragen der Energie- und Klimapolitik, achtet auf die Einhaltung der Klimaschutzziele und begleitet die Umsetzung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms.

Positionspapier des Klimaschutzrates: Urbane Solarwende in Berlin – Handlungsempfehlungen

Der Klimaschutzrat hat sich im vergangenen Jahr in seinem ersten Schwerpunktthema mit der urbanen Solarwende vertieft auseinandergesetzt. Die Solarenergie ist der große Hoffnungsträger unter den erneuerbaren Energien in der Stadt und birgt viele Chancen. Um das Potenzial von 25 bis 30 Prozent Solarstrom bis 2050 zu heben, sind jedoch noch viele Hürden aus dem Weg zu räumen und Anreize zu setzen – und dies bei zum Teil unzureichenden nationalen Rahmenbedingungen.

Zur vertieften Bearbeitung des Themas wurde eine eigenständige Arbeitsgruppe eingerichtet, an der Mitglieder des Rates, fachliche Stellvertreter einzelner Mitglieder sowie weitere Gäste (u.a. aus zuständigen Senatsverwaltungen) sowie geladene Experten und Expertinnen teilgenommen haben. In mehreren Sitzungen wurde ein Positionspapier erarbeitet, das im Anschluss vom gesamten Klimaschutzrat im Plenum diskutiert und mit leichten Änderungen angenommen wurde. Dieses Positionspapier enthält Empfehlungen für eine urbane Solarwende in Berlin, die sich an die Bundesregierung, an das Land Berlin und an die Berliner Solar-Community richten. Es wurde am 03.12.2018 von Prof. Bernd Hirschl, einem der Sprecher des Klimaschutzrates, auf einer ersten öffentlichen Dialogveranstaltung zur Erstellung des „Masterplans Solarcity“ vorgestellt und dem für den Prozess zuständigen Berliner Staatssekretär Christian Rickerts (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe) übergeben. Die Erstellung des Masterplans Solarcity ist ein zentrales Maßnahmenbündel des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms.

Positionspapier der AG „Soziale und baukulturelle Verträglichkeit von energetischen Sanierungen“ des Klimaschutzrates

Der Klimaschutzrat hat im Jahr 2018 eine Arbeitsgruppe zum Thema „Soziale und baukulturelle Verträglichkeit von energetischen Sanierungen“ eingerichtet. An der Arbeitsgruppe wirkten Mitglieder des Klimaschutzrates, fachliche Stellvertreter einzelner Mitglieder sowie geladene Experten mit. Im Rahmen der Arbeitsgruppe wurde ein Thesenpapier erarbeitet. Dieses nimmt, aufbauend auf einer Analyse der Ausgangssituation der Berliner Klimaschutzpolitik, vorderdringliche Aspekte für die Umsetzung der Klimaschutzziele im Gebäudebestand in den Blick. Das Papier enthält Empfehlungen, die sich vorrangig an die Bundesregierung, das Land Berlin, die Berliner Gebäudeeigentümer sowie das Handwerk richten. Schwerpunkte bilden die Sozialverträglichkeit energetischer Sanierungsmaßnahmen, Anreize für kleinere Privateigentümer, die Quartiersorientierung der energetischen Gebäudesanierung sowie Ansätze zur CO₂-Bepreisung.

Das vom Klimaschutzrat vorgelegte Thesenpapier dient als Richtschnur für weitere Diskussionen und Aktivitäten des Klimaschutzrats mit dem Berliner Senat und den Senatsverwaltungen.