Datenschutzerklärung des Jobcenters Berlin Mitte
Inhaltsverzeichnis
Das Jobcenter Berlin Mitte weist ausdrücklich darauf hin, dass die Verantwortung über die Inhalte der Webseite beim Jobcenter Berlin Mitte liegt (I. II. und ab IV.2), die Verantwortung für die technische Umsetzung liegt bei der BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG (III, IV.1).
Verantwortliche/r
Verantwortliche/r im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist:
- E-Mail:
- Jobcenter-Berlin-Mitte@jobcenter-ge.de
- Anschrift:
Jobcenter Berlin Mitte
10086 Berlin
Name und Anschrift des DSB (Datenschutzbeauftragten)
Der/die Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:
- E-Mail:
- Jobcenter-Berlin-Mitte.Datenschutz@jobcenter-ge.de
- Anschrift:
Behördlicher Datenschutzbeauftragter
Jobcenter Berlin Mitte
10086 Berlin
Zentrale Dienste des Webportals
Browserdaten
Der technische Betreiber von berlin.de, die BerlinOnline GmbH stellt die Webseite bereit und erhebt dabei Browserdaten (sogenannte Logfiles).
BerlinOnline GmbH
Stefan-Heym-Platz 1
10367 Berlin
Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Bei jedem Zugriff von Nutzenden auf eine Seite aus dem Angebot des Webportals und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang erhoben.
Diese Daten sind:
- Browser-Typ und -Version
- Verwendetes Betriebssystem
- Webseite, von der aus Sie uns besuchen (Referrer-URL)
- Webseite, die Sie besuchen
- Datum und Uhrzeit Ihres Zugriffs
- Ihre Internetprotokolldaten (IP-Adresse)
- übertragene Datenmenge
- Zugriffsstatus (Dateien übertragen, Datei nicht gefunden etc.)
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist das berechtigte Interesse gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Das berechtigte Interesse besteht in der sicheren Bereitstellung der durch die Nutzenden angefragten Webseite. Im Übrigen stellen die nachfolgend genannten Zwecke zugleich unsere berechtigten Interessen dar.
Zweck der Datenverarbeitung
Die Daten werden aus technischen Gründen, zur Aufrechterhaltung und Verbesserung der Funktionalität sowie Betriebssicherheit des Webportals verarbeitet.
Dauer der Speicherung
Die Daten werden nach 14 Tagen gelöscht.
Cookies
Auf der Webseite können temporäre Cookies eingesetzt werden. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die vom Webserver an Ihren Computer gesendet werden, um bestimmte Angaben zu speichern.
Temporäre Cookies werden nur für die jeweilige Sitzung eingesetzt. Diese Cookies werden nach dem Beenden der Sitzung, d.h. nach dem Verlassen der Webseite oder mit dem Schließen des Browserfensters wieder gelöscht.
Rechtsgrundlage ist das berechtigte Interesse gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Die Darstellung der Internetseite ist auch ohne die Speicherung von Cookies möglich. Sie können das Speichern von Cookies in den Einstellungen Ihres Browser deaktivieren oder diesen so einstellen, dass er Sie über die beabsichtigte Speicherung durch eine Internetseite informiert. In diesem Fall entscheiden Sie über die Annahme des Cookies. Für den vollen Funktionsumfang der Webseite ist es allerdings aus technischen Gründen erforderlich, die temporären Cookies vollständig zuzulassen.
Mapp Intelligence
Auf den Seiten des Webportals wird der Webanalysedienst „Mapp Intelligence“ (ehemals „Webtrekk Analytics“) der Webtrekk GmbH eingesetzt.
Mapp Digital
c/o Webtrekk GmbH
Schönhauser Allee 148
10435 Berlin
Wir weisen darauf hin, dass die Webtrekk GmbH als Betreiber des Dienstes zum Firmenverbund der Mapp Digital US mit Sitz in den USA gehört und US-Recht angewendet werden kann. Der Ausschluss von Datenübertragungen (durch geeignete technische und organisatorische Maßnahmen) ist uns zugesichert worden.
Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Es werden Informationen zum Betriebssystem, zum Browser, zum Provider, die zuvor aufgerufene Webseite (Referrer-URL) und Datum und Uhrzeit des Besuchs erhoben.
Die IP-Adresse wird vor jeglicher Verarbeitung gekürzt, damit in anonymisierter Form und nur zur Session-Erkennung und für die Geolokalisierung (bis auf Stadt-Ebene) verwendet. Die gekürzte IP-Adresse wird dann umgehend gelöscht, so dass die gespeicherten Daten dann keinen Personenbezug mehr haben und selbst über den Umweg des Internet Service Providers keine Zuordnung zur Identität des Nutzers mehr möglich ist.
Um die Privatsphäre der Besucher der Webseite sicherzustellen, werden grundsätzlich keine Daten erhoben, die einen Personenbezug zulassen. So werden IP-Adressen nicht gespeichert, Klardaten der Besucher (wie z.B. E-Mail-Adressen oder Namen) nicht erfasst. Es erfolgt kein geräteübergreifendes Tracking, URL-Parameter werden vor der Verarbeitung abgeschnitten, es findet keine Zusammenführung mit anderen Daten (z.B. demographische Daten) statt und die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
Der Webanalysedienst verwendet für die Datenerhebung auch Cookies. Dabei handelt es sich um Textdateien, die auf dem Computer des Besuchenden gespeichert werden. Von Mapp Intelligence werden dabei nur temporäre Sessioncookies, mit einer auf den Besuch begrenzten Laufzeit, gesetzt. Es werden keine persistenten Cookies für eine darüber hinaus gehende Wiedererkennung von Besuchern genutzt. Die Reichweitenanalyse erfolgt somit ausschließlich session-basiert.
Die erhobenen Analysedaten werden ausschließlich in Deutschland gespeichert und verarbeitet.
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Anonymisierung und damit einhergehende, einmalige Verarbeitung der IP-Adresse ist das berechtigte Interesse gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Zweck der Datenverarbeitung
Der Dienst erhebt vollständig anonymisierte statistische Daten über die Nutzung des Webangebotes und ermöglicht durch die Auswertung von z.B. Reichweiten, viel besuchten Bereichen und Zeitpunkten, Besucherströmen sowie Nutzeraktionen das Portal und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern.
Dauer der Speicherung
Die anonymisierten Daten werden für 4 Jahre gespeichert.
Formulare für die Kontaktaufnahme
Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Auf dieser Webseite ist ein Kontaktformular vorhanden, das für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegebenen Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:
- E-Mail-Adresse
- Vor- und Zuname
- Adresse (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort)
Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:
- Datum und Uhrzeit des Formularversands
Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.
Für die Bereitstellung der Formulare werden technisch notwendige Cookies gesetzt. Die Cookies dienen dazu, Spam, Betrug und Missbrauch zu verhindern. Zum Beispiel stellen sie sicher, dass Anfragen nicht automatisiert versendet werden können. Die Cookies sind auf den Zeitraum der Sitzung begrenzt und werden mit dem Verlassen der Webseite oder mit dem Schließen des Browserfensters wieder gelöscht.
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hieran auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.
Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.
Weitergabe an Dritte
Wenn es zur Beantwortung der Anfrage notwendig ist, werden die Daten an die zuständige Stelle im Land Berlin weitergeleitet.
Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.
Für die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten gelten die gleiche Speicherdauer und Löschgründe.
Widerspruchs-, Beseitigungs- und Widerrufsmöglichkeit
Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation und Bearbeitung der Anfrage nicht fortgeführt werden.
Der Widerruf ist zu richten an den behördlichen Datenschutzbeauftragten an die in Ziff. II genannte Kontaktadresse.
Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.
Google Maps Karten
Diese Webseite verwendet Karten des Dienstes Google Maps.
Google Ireland Limited,
Gordon House,
Barrow Street,
Dublin 4
Irland
Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Die Google Maps Karten sind mit einem Vorschaubild versehen, um zu vermeiden, dass bereits bei Betreten der Seite Daten an Google übermittelt werden. Sie können die Inhalte erst sehen, wenn Sie der Datenverarbeitung aktiv durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ zugestimmt haben. Nachdem Sie zugestimmt haben, wird eine Verbindung zum Server von Google hergestellt. Es werden dabei von Google auch Daten über die Besuchenden erhoben, verarbeitet und genutzt. Zu den verarbeiteten Daten können insbesondere IP-Adressen, Browser-Typ, Betriebssystem, Cookie-Informationen und Standortdaten gehören.
Zweck und Umfang der Datenerhebung durch den Dienst Google Maps, sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten, insbesondere die Dauer der Speicherung bzw. Kriterien für die Festlegung dieser Dauer, wie auch Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von Google.
Datenschutzerklärung von Google: www.google.com/policies/privacy/
Opt-Out bei Google: adssettings.google.com/authenticated
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Sobald Sie durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ der Anzeige von Inhalten zugestimmt haben, willigen Sie gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO darin ein, dass Ihre Daten an Google übertragen werden.
Zweck der Datenverarbeitung
Durch den Einsatz der Zwei-Klick-Lösung können wir Ihre Daten schützen. Die Einbindung der Google-Maps Karten dient der Visualisierung geographischer Informationen.
Dauer der Speicherung
Ihr Einverständnis zur Anzeige von Google Maps Inhalten wird nicht gespeichert. Beim Beenden der Browser-Session wird Ihr Einverständnis gelöscht, d.h. bei erneutem Aufruf der Seiten, auf denen Inhalte von Google Maps Karten eingebunden sind, werden diese wieder mit einem Vorschaubild versehen und Sie müssen erneut zustimmen, wenn Sie die Inhalte sehen möchten.
Widerspruchs-, Beseitigungs- und Widerrufsmöglichkeit
Die Einwilligung zur Kartendarstellung gilt, bis die einbettende Seite verlassen wird. Die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung, wird dadurch nicht berührt.
Youtube
Das vorliegende Angebot bindet auf seinen Seiten Videos des Dienstes Youtube ein.
Google Ireland Limited,
Gordon House,
Barrow Street,
Dublin 4
Irland
Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Die Youtube-Videos sind mit einem Vorschaubild versehen, um zu vermeiden, dass bereits bei Betreten der Seite Daten an Google übermittelt werden. Sie können die Videoinhalte erst sehen, wenn Sie der Datenverarbeitung aktiv durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ zugestimmt haben. Nachdem Sie zugestimmt haben, wird eine Verbindung zum Server von Google hergestellt. Es werden dabei von Google auch Daten über die Besuchenden erhoben, verarbeitet und genutzt. Zu den verarbeiteten Daten können insbesondere IP-Adressen, Browser-Typ, Betriebssystem, Cookie-Informationen und Standortdaten gehören.
Zweck und Umfang der Datenerhebung durch den Dienst, sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten, insbesondere die Dauer der Speicherung bzw. Kriterien für die Festlegung dieser Dauer, wie auch Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von Google.
Datenschutzerklärung von Google: www.google.com/policies/privacy/
Opt-Out bei Google: adssettings.google.com/authenticated
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Sobald Sie durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ der Anzeige von Inhalten zugestimmt haben, willigen Sie gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO darin ein, dass Ihre Daten an Google übertragen werden.
Zweck der Datenverarbeitung
Durch den Einsatz der Zwei-Klick-Lösung können wir Ihre Daten schützen. Die Einbindung der Youtube-Videos dient der Information der Bürgerinnen und Bürger über Themen der Berliner Verwaltung.
Dauer der Speicherung
Ihr Einverständnis zur Anzeige von Youtube-Videos wird nicht gespeichert. Beim Beenden der Browser-Session wird Ihr Einverständnis gelöscht, d.h. bei erneutem Aufruf der Seiten, auf denen Inhalte von Youtube eingebunden sind, werden diese wieder mit einem Vorschaubild versehen und Sie müssen erneut zustimmen, wenn Sie die Inhalte sehen möchten.
Widerspruchs-, Beseitigungs- und Widerrufsmöglichkeit
Die Einwilligung zur Videodarstellung gilt, bis die einbettende Seite verlassen wird. Die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung, wird dadurch nicht berührt.
Vimeo
Das vorliegende Angebot bindet auf seinen Seiten Videos von Vimeo ein.
Vimeo.com, Inc.
555 West 18th Street
New York 10011
USA
Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Die Videos sind mit einem Vorschaubild versehen, um zu vermeiden, dass bereits bei Betreten der Seite Daten an den Anbieter übermittelt werden. Sie können die Videoinhalte erst sehen, wenn Sie der Datenverarbeitung aktiv durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ zugestimmt haben. Nachdem Sie zugestimmt haben, wird eine Verbindung zum Server von Vimeo hergestellt. Es werden dabei auch Daten über die Besuchenden erhoben, verarbeitet und genutzt. Zu den verarbeiteten Daten können insbesondere IP-Adressen, Browser-Typ, Betriebssystem, Cookie-Informationen und Standortdaten gehören.
Zweck und Umfang der Datenerhebung durch den Dienst Vimeo, sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten, insbesondere die Dauer der Speicherung bzw. Kriterien für die Festlegung dieser Dauer, wie auch Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von Vimeo.
Datenschutzerklärung von Vimeo: vimeo.com/privacy
Cookie-Policy von Vimeo (Opt-Out): vimeo.com/cookie_policy
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Sobald Sie durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ der Anzeige von Inhalten zugestimmt haben, willigen Sie ein, dass Ihre Daten an den Anbieter übertragen werden, im Sinne von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO.
Zweck der Datenverarbeitung
Durch den Einsatz der Zwei-Klick-Lösung können wir Ihre Daten schützen. Die Einbindung der Vimeo-Videos dient der Information der Bürgerinnen und Bürger über Themen der Berliner Verwaltung.
Dauer der Speicherung
Ihr Einverständnis zur Anzeige von Vimeo-Videos wird nicht gespeichert. Beim Beenden der Browser-Session wird Ihr Einverständnis gelöscht, d.h. bei erneutem Aufruf der Seiten, auf denen Inhalte von Vimeo eingebunden sind, werden diese wieder mit einem Vorschaubild versehen und Sie müssen erneut zustimmen, wenn Sie die Inhalte sehen möchten.
Widerspruchs-, Beseitigungs- und Widerrufsmöglichkeit
Die Einwilligung zur Videodarstellung gilt, bis die einbettende Seite verlassen wird. Die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung, wird dadurch nicht berührt.
movingimage
Das vorliegende Angebot bindet auf seinen Seiten Videos von movingimage ein.
movingimage EVP GmbH
Tempelhofer Ufer 1
10961 Berlin
Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Die Videos sind mit einem Vorschaubild versehen, um zu vermeiden, dass bereits bei Betreten der Seite Daten an den Anbieter übermittelt werden. Sie können die Videoinhalte erst sehen, wenn Sie der Datenverarbeitung aktiv durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ zugestimmt haben. Nachdem Sie zugestimmt haben, wird eine Verbindung zum Server von movingimage hergestellt. Es werden dabei auch Daten über die Besuchenden erhoben, verarbeitet und genutzt. Zu den verarbeiteten Daten können insbesondere IP-Adressen, Browser-Typ, Betriebssystem, Cookie-Informationen und Standortdaten (Logdaten) gehören.
movingimage setzt Unterauftragsverarbeiter in Drittstaaten ein. Insbesondere handelt es sich hierbei um den Betreiber des Content Delivery Networks (CDN). movingimage hat uns im Auftragsverarbeitungsvertrag zugesichert, dass mit diesen Unterauftragsverarbeitern Standardvertragsklauseln abgeschlossen wurden, um die Anforderungen aus Art. 44 ff. DSGVO gewährleisten zu können.
Datenschutzerklärung von movingimage: www.movingimage.com/gtc/datenschutzerklaerung-der-movingimage-evp-gmbh/
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Sobald Sie durch Anklicken des Buttons „Akzeptieren und Anzeigen“ der Anzeige von Inhalten zugestimmt haben, willigen Sie gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO darin ein, dass Ihre Daten an movingimage übertragen werden.
Zweck der Datenverarbeitung
Durch den Einsatz der Zwei-Klick-Lösung können wir Ihre Daten schützen. Die Einbindung der movingimage-Videos dient der alternativen Information als Videomaterial der Bürgerinnen und Bürger über Themen der Berliner Verwaltung.
Die von movingimage verarbeiteten Daten werden aus technischen Gründen, zur Aufrechterhaltung und Verbesserung der Funktionalität sowie Betriebssicherheit verarbeitet. Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung durch den Dienst, sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von movingimage.
Dauer der Speicherung
Ihr Einverständnis zur Anzeige von movingimage-Videos (Zwei-Klick-Lösung) wird nicht gespeichert. Beim Beenden der Browser-Session wird Ihr Einverständnis gelöscht, d.h. bei erneutem Aufruf der Seiten, auf denen Inhalte von movingimage eingebunden sind, werden diese wieder mit einem Vorschaubild versehen und Sie müssen erneut zustimmen, wenn Sie die Inhalte sehen möchten.
Die von movingimage verarbeiteten Daten (Logdaten) werden vier Wochen gespeichert.
Widerspruchs-, Beseitigungs- und Widerrufsmöglichkeit
Die Einwilligung zur Videodarstellung (Zwei-Klick-Lösung) gilt, bis die einbettende Seite verlassen wird. Die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung, wird dadurch nicht berührt.
Ihre Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre bezüglich der von movingimage verarbeiteten Daten (Logdaten) entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von movingimage.
Weitere datenverarbeitende Prozesse
Ersatzausstellung des Berechtigungsnachweises
Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Auf unserer Internetseite ist ein Kontakt- und ein Feedbackformular vorhanden, welche für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden können. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeiten wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:
- E-Mail-Adresse
- Vor- und Zuname
- Geburtsdatum
Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:
- Datum und Uhrzeit des Formularversands
Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.
Gemäß Art. 32 DSGVO Abs. 1 zur Sicherheit der Verarbeitung Ihrer Daten sind wir verpflichtet, diese durch geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zur Wahrnehmung der Rechte und Freiheiten der betroffenen Personen zu schützen. Vorsorglich weisen wir daraufhin, dass bei der Datenübertragung eine SSL/TSL Verschlüsselung nach DSGVO verwendet wird. Sollten Sie eine Übertragung mit einer Ende zu Ende Verschlüsselung wünschen, so nutzen Sie bitte das Formular zum Berechtigungsnachweis in unserer App Jobcenter Berlin Mitte Mobil.
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.
Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus den Eingabemasken des Kontaktformulars und Feedbackformulars ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.
Wird auf Grund der Konversation ein Verwaltungsvorgang eingeleitet, gelten im Rahmen unserer Aktenführung dessen längere Aufbewahrungsfristen.
Für die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten gelten die gleiche Speicherdauer und Löschgründe.
Widerspruchs-, Beseitigungs- und Widerrufsmöglichkeit
Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.
Der Widerruf ist zu richten an die unter „Datenschutzbeauftragter“ genannte Kontaktadresse.
Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.
Datenschutz im Jobcenter Berlin Mitte
Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Insbesondere folgende Datenkategorien werden vom Jobcenter und der Bundesagentur für Arbeit (BA) verarbeitet:
a) Stammdaten inkl. Kontaktdaten
Das sind beispielsweise:
Kundennummer, Bedarfsgemeinschaftsnummer, Name, Vorname, Geburtsdatum, Geburtsort, Anschrift, Telefonnummer (freiwillige Angabe), E-Mail-Adresse (freiwillige Angabe), Benutzername und Kennwort (bei Nutzung der Online-Angebote), Familienstand, Staatsangehörigkeit, Aufenthaltsstatus, Renten-/Sozialversicherungsnummer, Bankverbindung
b) Daten zur Leistungsgewährung
Das sind beispielsweise:
Einkommensnachweise, Vermögensnachweise, Leistungszeitraum, -höhe, -art, Bedarfe der Unterkunft und Heizung, Daten zu Unterhaltsansprüchen/ Regressansprüchen, Daten zu Krankenversicherung, Rentenversicherung, Pflegeversicherung, Daten zur Dauer und Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses, Vollstreckungsdaten.
c) Daten zur Berufsberatung sowie zur Vermittlung/Integration in Arbeit:
Das sind beispielsweise:
Lebenslauf, Nachweise über Abschlüsse etc., Angaben zu Kenntnissen und Fähigkeiten, Führerschein, Qualifikation (schulische und berufliche), Leistungsfähigkeit, Motivation, Rahmenbedingungen (Mobilität, freiwillige Angaben: familiäre Situation, finanzielle Situation, Wohnsituation), Daten auf Grundlage der Beauftragung von Dritten (z.B. Maßnahmeträger, Ärztlicher Dienst, Berufspsychologischer Service), Dokumentation der Kundenkontakte sowie Entscheidungen z.B. in Form von Beratungs- und Vermittlungsvermerken, Daten zu Stellenangeboten, Stellengesuchen (soweit nicht anonymisiert) und ggf. Rückmeldungen der Arbeitgeber.
d) Gesundheitsdaten
Das sind beispielsweise Daten für die Betreuung im Reha-Bereich, Begutachtungen oder Stellungnahmen durch den Ärztlichen Dienst der BA, den Medizinischen Dienst der Krankenkassen, den Berufspsychologischen Service der BA (einschließlich Berufswahltest etc.) sowie ggf. durch den Technischen Beratungsdienst der BA.
e) Daten zum Verfahren nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG).
f) Forschungsdaten (Befragungsdaten) und Statistikdaten
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Die Datenverarbeitung durch das Jobcenter und die Bundesagentur für Arbeit stützt sich insbesondere auf Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO i.V.m. §§ 67 ff SGB X, SGB II, SGB III, § 67b Abs. 2 SGB X und § 51 BDSG sowie auf spezial-gesetzliche Regelungen.
Darüber hinaus ist gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO in Verbindung mit Art. 7 DSGVO, Art. 9 Abs. 2 lit. a) DSGVO und § 67b Abs. 2 SGB X sowie § 51 BDSG eine Datenverarbeitung auch zulässig, wenn die betroffene Person ihre Einwilligung erteilt hat.
Des Weiteren unterliegt die Datenverarbeitung dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG).
Zweck der Datenverarbeitung
Weshalb braucht das Jobcenter Ihre persönlichen Daten?
Mit dem Ziel der Integration in Arbeit und Ausbildung unterstützt das Jobcenter Berlin Mitte die Bürgerinnen und Bürger, welche einen Anspruch auf finanzielle Unterstützung nach dem Sozialgesetzbuch – Zweites Buch (SGB II) haben. Für die richtige Berechnung der Leistungshöhe muss in jedem Einzelfall die individuelle Situation geprüft werden. Hierfür benötigen wir Auskünfte über die persönlichen und finanziellen Verhältnisse der Antragsteller. Darüber hinaus werden personenbezogene Daten auch bei der Durchführung von Erstattungsansprüchen anderer Leistungsträger oder anderer Stellen oder der Bekämpfung von Leistungsmissbrauch verarbeitet. Dasselbe gilt für die Ausstellung von Bescheinigungen. Zudem werden personenbezogene Daten zu Zwecken der Arbeitsmarkt- und Berufsforschung sowie zu Statistikzwecken der BA verarbeitet. Ferner werden personenbezogene Daten im Rahmen von vorgerichtlichen und gerichtlichen Verfahren vor den ordentlichen Gerichten, inklusive
Familiengerichten, sowie der Verwaltungs- und Sozialgerichtsbarkeit.
Als öffentliche Stelle hat das Jobcenter Berlin Mitte auch die Pflicht, die persönlichen Daten seiner Kunden zu schützen. Dazu haben wir als Jobcenter einen eigenen behördlichen Datenschutzbeauftragten. Er unterstützt Sie gerne bei Ihren Anliegen und Fragen zum Thema Datenschutz und ist dabei zur Verschwiegenheit verpflichtet. Dies betrifft Ihre Identität und alle Umstände, die im Umkehrschluss auf Ihre Identität hinweisen
Dauer der Speicherung
Für Daten zur Inanspruchnahme von Beratungs- und Vermittlungsleistungen besteht eine Speicherfrist von 5 Jahren nach Beendigung des Falles. Eine Beendigung des Falles liegt vor, wenn eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufgenommen wurde, die Kundin oder der Kunde sich in selbständige Tätigkeit abgemeldet hat oder aus sonstigen Gründen eine weitere Betreuung durch das Jobcenter nicht erfolgt (z.B. Rente, Elternzeit etc.), es sei denn es werden besondere Förderleistungen gewährt oder Rechtsstreitigkeiten sind nicht abgeschlossen. Die 5 Jahre dienen Rechnungslegungszwecken nach den Grundsätzen der Bundeshaushaltsordnung.
Für Daten zur Inanspruchnahme von Geld- und Sachleistungen nach dem SGB II besteht eine Speicherfrist von 10 Jahren nach Beendigung des Falles. Ein Fall ist in diesem Zusammenhang beendet, wenn die Hilfebedürftigkeit weggefallen ist oder aus anderen Gründen kein Anspruch mehr auf Leistungen besteht, es sei denn, es werden besondere Förderleistungen gewährt oder Rechtsstreitigkeiten sind nicht ab-geschlossen. Die Frist von 10 Jahren beruht auf der gesetzlichen Möglichkeit der Rückforderung von Leistungen, wenn in diesem Zeitraum bekannt wird, dass Leistungen zu Unrecht gewährt wurden.
Erfolgte eine Förderung durch den Europäischen Sozialfond, werden die Daten nach Beendigung des Falles 13 Jahre lang gespeichert, weil dies der Rechnungslegung gegenüber der EU dient und auf EU-Regelungen beruht (Art. 140 Verordnung (EU) Nr. 1303/2013).
Ist eine Forderung des Jobcenters (Rückforderung/ Erstattungsbescheid/ Darlehen) noch offen, werden die Daten gemäß den Vorschriften der Zivilprozessordnung und des Bürgerlichen Gesetzbuches 30 Jahre lang aufbewahrt, weil erst dann die Ansprüche verjähren. Die Berechnung der Frist erfolgt je nach Vollstreckungsversuch.
Wurden der Ärztliche Dienst, der Medizinische Dienst der Krankenkasse oder der Berufspsychologische Service der BA beteiligt, werden die bei diesen Fachdiensten angefallenen Daten entsprechend der jeweiligen Berufsordnung nach 10 Jahren gelöscht.
Widerspruchs-, Beseitigungs- und Widerrufsmöglichkeit
Werden Daten auf der Grundlage einer Einwilligung des Betroffenen verarbeitet, kann die Einwilligung jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Die bis zum Widerruf erfolgte Verarbeitung bleibt davon unberührt.
Rechte der betroffenen Person
Sie haben gegenüber der verantwortlichen Stelle das Recht:
- auf Auskunft über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten (dazu gehören auch Auskünfte über Zweck, Empfänger und Dauer der Speicherung) nach Art. 15 DSGVO,
- auf Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten (Art. 16 DSGVO),
- auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO,
- auf Einschränkung der Verarbeitung und Datenübertragbarkeit (Art. 18 und 20 DSGVO) sowie
- der Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit zu widersprechen (Art. 21 DSGVO). Legen Sie Widerspruch ein, werden Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeitet. Eine Ausnahme besteht, soweit zwingende schutzwürdige Gründe bestehen, die gegenüber Ihren Interessen überwiegen.
Eine einmal erteilte Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung wird dadurch nicht berührt. In diesem Fall können wir Ihnen möglicherweise mit Ihrem Anliegen nicht mehr helfen. Der Widerruf ist zu richten an den behördlichen Datenschutzbeauftragten an die in Ziff. II genannte Kontaktadresse.
Zur Wahrung aller in dieser Ziffer genannten Rechte kann sich jeder Betroffene an den/die Datenschutzbeauftragte/n (siehe Ziffer II) wenden.
Zudem können Sie sich - wenn Sie der Auffassung sind, dass bei der Verarbeitung Ihrer Daten datenschutzrechtliche Vorschriften nicht beachtet werden - mit einer Beschwerde an die zuständige Aufsichtsbehörde wenden (Art. 77 DSGVO). Betroffene können ihre Beschwerde an die Behörde ihres Wohnsitzes, grundsätzlich aber auch an jede andere Datenschutzaufsichtsbehörde richten.
Ergänzende Informationen
Inhaltlich ist der Bundesbeauftragte für Informationsfreiheit und den Datenschutz (Graurheindorfer Str. 153, 53117 Bonn) Aufsichtsbehörde des Jobcenter Berlin Mitte.
Jobcenter Berlin Mitte
Gemeinsame Einrichtung (gE) der Agentur für Arbeit Berlin Mitte und des Bezirksamts Mitte von Berlin.
Persönlich, online oder telefonisch, wir sind für Sie da!
Persönlich:
Besuchen Sie uns in einem unserer 5 Standorte
Servicezeiten:
Standorte Spittelmarkt, Wedding, Lehrter Straße
Montag, Dienstag, Mittwoch
08:00 bis 16:00 Uhr
Donnerstag
08:00 bis 18:00 Uhr
Freitag
08:00 bis 14:00 Uhr
Standort Leopoldplatz
Montag, Dienstag, Mittwoch, Freitag
08:00 bis 14:00 Uhr
Donnerstag
08:00 bis 18:00 Uhr
Online:
Alles auf einen Blick, immer und überall. Die Mitarbeitenden des Jobcenter Berlin Mitte sind jetzt auch digital für Sie erreichbar:
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Kommen Sie gern ohne Termin in einem unserer Kundenportale (an den Standorten Wedding, Leopoldplatz und Lehrter Str.) vorbei.
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030 5555 45 2222
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08:00 bis 18:00 Uhr
Freitag
08:00 bis 14:00 Uhr
Schriftlich:
Postanschrift für alle Standorte:
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10086 Berlin
Fax:
030 5555 45 6602
E-Mail:
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