Tagesordnung - 4. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 4. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Do, 16.05.2002 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers      
Ö 2  
Information des Ausschusses zum Planungsstand des Ausbaus der Bahnstrecke im Bereich Bohnsdorf im Zuge des beabsichtigten Flughafenausbaus Schönefeld      
Ö 3  
Bericht aus dem BA mit Informationen zu folgenden Themen: - Bearbeitungsstand Einkaufszentrum am S-Bahnhof Schöneweide; - Baugenehmigung zum Grundstück Grenzweg 68 in Rahnsdorf; - Position des BA zur Anfrage der Interessengemeinschaft Paradiesstraßein Bohnsdorf      
Ö 4  
Bebauungsplan XV-10a - Planreife Grundstück Kirschweg 23 (Schießsportanlage)      
Ö 5  
Bebauungsplan 9-9 u.a. Festsetzungen      
Ö 6  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2002 bis 2006
Enthält Anlagen
V/0104  
Ö 7  
Modellprojekt zum Projekt "Teilräumliche Lärmminderungsplanung"  
Enthält Anlagen
V/0100  
Ö 8  
Aufstellungsbeschluss der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 BauGB für den Ortsteil Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
V/0101  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 25

In der Sitzung der BVV am 25.04.02 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. V/101

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der Bezirksamtssitzung vom 12.03.2002 gefassten Beschluss Nr. 25/02 bezüglich der Aufstellung der Erhaltungsverordnung für den Ortsteil Oberschöneweide zur Kenntnis nehmen.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.06.02 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, die Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnis zu nehmen.

   
    25.04.2002 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 32 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    16.05.2002 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 8 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

   
    06.06.2002 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der Bezirksamtssitzung vom 12.03.2002 gefassten Beschluss Nr. 25/02 bezüglich der Aufstellung der Erhaltungsverordnung für den Ortsteil Oberschöneweide zur Kenntnis nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

   
    27.06.2002 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 42 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 9  
"Grünes Dreieck Späthsfelde"  
Enthält Anlagen
V/0108  
Ö 10  
Vermeidung von Mietkautionszahlungen für Empfänger von Sozialleistungen  
Enthält Anlagen
V/0109  
Ö 11  
Direkte S-Bahn-Verbindung Grünau-Innenstadt  
Enthält Anlagen
V/0111  
Ö 12  
Sanierung Rad- und Fußweg am Falkenberg  
Enthält Anlagen
V/0127  
Ö 13  
Sonstiges      
                 
 
 

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