Auszug - Bebauungsplan 9-9 u.a. Festsetzungen  

Es handelt sich um die beabsichtigte Aufhebung des Schulstandortes Kiefholzstr. Nach Diskussion, die sich damit befasst, dass auch hier nicht alle Ausschussmitglieder notwendige Unterlagen erhalten haben, beschließt der Ausschuss mehrheitlich, mit Stimmenthaltungen diesen TOP zu behandeln. Der Vertagung der Behandlung des TOP hingegen wird mit 5 Nein und 4 Ja Stimmen nicht zugestimmt.

Der Ausschuss beschließt dann einstimmig : Wir empfehlen der BVV die Annahme des B-Planes 9-9.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme

Abstimmungsergebnis:

dafür:            einstimmig.