Tagesordnung - 17. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)  

 
 
Bezeichnung: 17. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Datum: Mo, 24.06.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung / Protokollführung (Vorschlag: Herr Franke, alternativ: Herr Huber)      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3     Prioritäten (von Fraktionen benannt)      
Ö 4     Drucksachen - Stellungnahmen für andere Ausschüsse      
Ö 4.1  
Hundeauslauffläche an der Forsthausallee einzäunen  
Enthält Anlagen
IX/0770  
Ö 4.2  
Reinigung von Spielplätzen und Sportanlagen an Schulen  
Enthält Anlagen
IX/0767  
Ö 4.3  
Treptower Hafenfest wiederbeleben
Enthält Anlagen
VIII/1181  
Ö 5     Drucksachen - Empfehlungen      
Ö 5.1  
Vielfalt Treptow-Köpenicks auf Fußgängerampeln  
Enthält Anlagen
IX/0743  
Ö 5.2  
Öffentliche Toiletten für den Spielplatz am Kaisersteg
Enthält Anlagen
IX/0745  
    18.04.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.24 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. SGO (B) (ff) und ASGTI (B) (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: 51; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

 

   
    30.04.2024 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B)
    Ö 8.2 - vertagt
   
   
    05.06.2024 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B)
    Ö 6.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für ASGTI (B) hat die Drucksache IX/0745 auf seiner Sitzung am 05.06.2024 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für SGO (B) einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine öffentliche Toilette nach dem Standard der Handreichung "Öffentliche Toilette ohne Diskriminierung" der Landesstelle für Gleichbehandlung  gegen Diskriminierung neben dem Spielplatz am Kaisersteg eingerichtet wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    24.06.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    18.07.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0473/27/24   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 5.3  
Blitzersäule für die Johannisthaler Chaussee in Späthsfelde  
Enthält Anlagen
IX/0760  
Ö 5.4  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Brigittenweg, Siriusstraße, Ortolfstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
IX/0774  
Ö 5.5  
Schöner sitzen in der Puchanstraße  
Enthält Anlagen
IX/0771  
Ö 5.6  
Gefährliche Ampelschaltung  
Enthält Anlagen
IX/0242  
Ö 6  
Sonstiges      
                 
 
 

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