Drucksache - IX/0767  

 
 
Betreff: Reinigung von Spielplätzen und Sportanlagen an Schulen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDSchul (B)
Verfasser:Jörn Schleinitz 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Ortsbezüge:Gesamtbezirk
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
23.05.2024 
25. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) Stellungnahme
24.06.2024 
17. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Schule (B) Empfehlung
04.07.2024 
12. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule (B) im Ausschuss abgelehnt   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
18.07.2024 
27. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung      
Anlagen:
Antrag, 07.05.2024, AfD
Beschlussempfehlung, 04.07.2024, Schul (B)

In der Sitzung der BVV am 23.05.2024 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule (B) (federführend) sowie an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. IX/0767

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass alle für die Allgemeinheit geöffneten Spielplätze und Sportanlagen an Schulen in Treptow-Köpenick in das Reinigungsprogramm der Berliner Stadtreinigung (BSR) aufgenommen werden.

 

Der Ausschuss für Schule (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.07.2024 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:9:0) die Ablehnung des Antrages.

 

 
 

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