Auszug - Öffentliche Toiletten für den Spielplatz am Kaisersteg  

 
 
17. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 24.06.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
IX/0745 Öffentliche Toiletten für den Spielplatz am Kaisersteg
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0473/27/24
 Ursprungaktuell
Initiator:Einz.-BzV (Tierschutzpartei)BzVV
Verfasser:Jennifer Schrodt 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Ortsbezüge:Bezirksregion 05 Oberschöneweide
 Bezirksregion 06 Niederschöneweide

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In der Sitzung der BVV am 18.04.2024 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) (federführend) sowie an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion(B) (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. IX/0745

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der zuständigen Stelle dafür einzusetzen, dass eine öffentliche Toilette neben dem Spielplatz am Kaisersteg errichtet wird.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.06.2024 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion(B) abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 


Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.


 
 

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