Tagesordnung - 11. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)  

 
 
Bezeichnung: 11. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Datum: Mi, 10.01.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
BVV SGO_TOP 3 Bericht
11. SGO (B) am 10.01.2024 AL

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Tagesordnung / Protokollführung (Vorschlag: Herr Hinz, alternativ: Frau Bock)      
Ö 2     Protokollkontrolle      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Prioritäten (von Fraktionen benannt)      
Ö 4.1  
Aus Hochwasserkatastrophen lernen: Entsiegelungskonzept für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/1451  
Ö 4.2     Sicherstellung des Marktbetriebs am S-Bahn- und zukünftigen Regionalbahnhof Köpenick
Enthält Anlagen
IX/0228  
Ö 5     Rücküberwiesene Drucksachen aus der BVV vom 14.12.2023      
Ö 5.1  
Selbstverpflichtung: Ein Baum für einen Baum. Baumdefizit abbauen und Grünerhalt zur Voraussetzung von bezirklichen Fällungen machen  
Enthält Anlagen
IX/0158  
Ö 5.2  
Geh- und Fahrtauglichkeit der Dörpfeldstraße gegenüber dem Fritz-Lesch-Sportplatz  
Enthält Anlagen
IX/0571  
Ö 6     Überweisungen aus der BVV vom 16.11.2023      
Ö 6.1  
Schrägparken im Bereich Mayschweg / Berlewitzweg  
Enthält Anlagen
IX/0582  
Ö 6.2  
Schulwegsicherheit - Fußgängerampel in der Salvador-Allende-Straße  
Enthält Anlagen
IX/0584  
Ö 6.3  
Uferweg an der Müggelspree beleuchten – Nutzbarkeit und Sicherheitsgefühl verbessern  
Enthält Anlagen
IX/0585  
Ö 6.4     Sichere Querung des Müggelseedamms Höhe Bruno-Wille-Straße  
Enthält Anlagen
IX/0588  
Ö 6.5  
Den Volkspark vor dem Krankenhaus Köpenick gestalterisch entwickeln  
Enthält Anlagen
IX/0589  
Ö 6.6  
Radwege erhalten und nicht zerstören  
Enthält Anlagen
IX/0593  
Ö 6.7  
Sitzbänke für die Drachen-Wiese an der Ottomar-Geschke-Straße  
Enthält Anlagen
IX/0599  
Ö 6.8  
Für mehr Schulwegsicherheit - Dauerhafte Bedarfsampel in der Gehsener Straße errichten  
Enthält Anlagen
IX/0603  
Ö 6.9  
Sicher Radfahren auf der Odernheimer Straße  
Enthält Anlagen
IX/0604  
Ö 7     Überweisungen aus der BVV vom 14.12.2023      
Ö 7.1  
Behindertenparkplätze Ärztehaus Grünauer Straße 44  
Enthält Anlagen
IX/0615  
Ö 7.2     Provisorischen Radweg an Baustelle S-Bhf Schöneweide entfernen  
Enthält Anlagen
IX/0616  
Ö 7.3  
Linksabbiegerampel an der Kreuzung Köpenicker Landstraße, Ecke Dammweg einrichten  
Enthält Anlagen
IX/0618  
Ö 7.4  
Öffentlichkeitsarbeit im Straßen- und Grünflächenamt stärken  
Enthält Anlagen
IX/0619  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 14.12.2023 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) (federführend) sowie an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. IX/0619

Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich eine Stelle für Öffentlichkeitsarbeit und Partizipation im Straßen- und Grünflächenamt einzurichten.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.02.2024 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) abschließend beraten und empfiehlt der BVV bei Stimmengleichheit (6:6:0) die Ablehnung des Antrages.

   
    14.12.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.01.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 7.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.01.2024 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    28.02.2024 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)
    Ö 5.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 14.12.2023 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) (federführend) sowie an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. IX/0619

Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich eine Stelle für Öffentlichkeitsarbeit und Partizipation im Straßen- und Grünflächenamt einzurichten.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.02.2024 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) abschließend beraten und empfiehlt der BVV bei Stimmengleichheit (6:6:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 6; dagegen: 6; Enthaltung: 0.

   
    07.03.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.13 - in der BVV zurückgezogen
   
Ö 7.5     Kronkorkenspender für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0625  
Ö 7.6     Kreuzung Schönefelder Chaussee Ecke Dankmarsteig sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
IX/0632  
Ö 7.7     Sichere Rad- und Gehwege - auch im Winter  
Enthält Anlagen
IX/0633  
Ö 7.8     Wickelmöglichkeiten auf bezirklichen Spielplätzen  
Enthält Anlagen
IX/0634  
Ö 8     Verschiedenes      
                 
 
 

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