Tagesordnung - 11. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)  

 
 
Bezeichnung: 11. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Datum: Mi, 10.01.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
BVV SGO_TOP 3 Bericht
11. SGO (B) am 10.01.2024 AL
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Tagesordnung / Protokollführung (Vorschlag: Herr Hinz, alternativ: Frau Bock)      
Ö 2     Protokollkontrolle      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Prioritäten (von Fraktionen benannt)      
Ö 4.1  
Aus Hochwasserkatastrophen lernen: Entsiegelungskonzept für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
 VIII/1451  
Ö 4.2     Sicherstellung des Marktbetriebs am S-Bahn- und zukünftigen Regionalbahnhof Köpenick
Enthält Anlagen
 IX/0228  
Ö 5     Rücküberwiesene Drucksachen aus der BVV vom 14.12.2023      
Ö 5.1  
Selbstverpflichtung: Ein Baum für einen Baum. Baumdefizit abbauen und Grünerhalt zur Voraussetzung von bezirklichen Fällungen machen  
Enthält Anlagen
 IX/0158  
Ö 5.2  
Geh- und Fahrtauglichkeit der Dörpfeldstraße gegenüber dem Fritz-Lesch-Sportplatz  
Enthält Anlagen
 IX/0571  
Ö 6     Überweisungen aus der BVV vom 16.11.2023      
Ö 6.1  
Schrägparken im Bereich Mayschweg / Berlewitzweg  
Enthält Anlagen
 IX/0582  
Ö 6.2  
Schulwegsicherheit - Fußgängerampel in der Salvador-Allende-Straße  
Enthält Anlagen
 IX/0584  
Ö 6.3  
Uferweg an der Müggelspree beleuchten – Nutzbarkeit und Sicherheitsgefühl verbessern  
Enthält Anlagen
 IX/0585  
Ö 6.4     Sichere Querung des Müggelseedamms Höhe Bruno-Wille-Straße  
Enthält Anlagen
 IX/0588  
Ö 6.5  
Den Volkspark vor dem Krankenhaus Köpenick gestalterisch entwickeln  
Enthält Anlagen
 IX/0589  
Ö 6.6  
Radwege erhalten und nicht zerstören  
Enthält Anlagen
 IX/0593  
Ö 6.7  
Sitzbänke für die Drachen-Wiese an der Ottomar-Geschke-Straße  
Enthält Anlagen
 IX/0599  
Ö 6.8  
Für mehr Schulwegsicherheit - Dauerhafte Bedarfsampel in der Gehsener Straße errichten  
Enthält Anlagen
 IX/0603  
Ö 6.9  
Sicher Radfahren auf der Odernheimer Straße  
Enthält Anlagen
 IX/0604  
Ö 7     Überweisungen aus der BVV vom 14.12.2023      
Ö 7.1  
Behindertenparkplätze Ärztehaus Grünauer Straße 44  
Enthält Anlagen
 IX/0615  
Ö 7.2     Provisorischen Radweg an Baustelle S-Bhf Schöneweide entfernen  
Enthält Anlagen
 IX/0616  
Ö 7.3  
Linksabbiegerampel an der Kreuzung Köpenicker Landstraße, Ecke Dammweg einrichten  
Enthält Anlagen
 IX/0618  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 14.12.2023 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) überwiesen:

 

 Drs. IX/0618

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Einrichtung einer Linksabbiegerampel an der Köpenicker Landstraße, Ecke Dammweg stadteinwärts einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.01.2024 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:9:1) die Ablehnung des Antrages.

 

 
   
    14.12.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.01.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 7.3 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    01.02.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.26 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 7.4  
Öffentlichkeitsarbeit im Straßen- und Grünflächenamt stärken  
Enthält Anlagen
 IX/0619  
Ö 7.5     Kronkorkenspender für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
 IX/0625  
Ö 7.6     Kreuzung Schönefelder Chaussee Ecke Dankmarsteig sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
 IX/0632  
Ö 7.7     Sichere Rad- und Gehwege - auch im Winter  
Enthält Anlagen
 IX/0633  
Ö 7.8     Wickelmöglichkeiten auf bezirklichen Spielplätzen  
Enthält Anlagen
 IX/0634  
Ö 8     Verschiedenes      
                 
 
 

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