Tagesordnung - 11. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)

Bezeichnung:	11. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Gremium:	Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Datum:	Mi, 10.01.2024	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:30	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Anlagen:

BVV SGO_TOP 3 Bericht

11. SGO (B) am 10.01.2024 AL

TOP		Betreff

Ö 1		Tagesordnung / Protokollführung (Vorschlag: Herr Hinz, alternativ: Frau Bock)
Ö 2		Protokollkontrolle
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 4		Prioritäten (von Fraktionen benannt)
Ö 4.1		Aus Hochwasserkatastrophen lernen: Entsiegelungskonzept für Treptow-Köpenick	VIII/1451
Ö 4.2		Sicherstellung des Marktbetriebs am S-Bahn- und zukünftigen Regionalbahnhof Köpenick	IX/0228
Ö 5		Rücküberwiesene Drucksachen aus der BVV vom 14.12.2023
Ö 5.1		Selbstverpflichtung: Ein Baum für einen Baum. Baumdefizit abbauen und Grünerhalt zur Voraussetzung von bezirklichen Fällungen machen	IX/0158
Ö 5.2		Geh- und Fahrtauglichkeit der Dörpfeldstraße gegenüber dem Fritz-Lesch-Sportplatz	IX/0571
Ö 6		Überweisungen aus der BVV vom 16.11.2023
Ö 6.1		Schrägparken im Bereich Mayschweg / Berlewitzweg	IX/0582
Ö 6.2		Schulwegsicherheit - Fußgängerampel in der Salvador-Allende-Straße	IX/0584
	16.11.2023 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 13.3 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. SGO (B) (ff) und Schul (B) (mb). Abstimmungsergebnis: dafür: 43; dagegen:0 ; Enthaltung: 0.

	30.11.2023 - Ausschuss für Schule (B)
	Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Der Ausschuss für Schule (B) hat die Drucksache IX/0584 auf seiner Sitzung am 30.11.2023 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für SGO (B) einstimmig (8:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung. Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

	10.01.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
	Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	01.02.2024 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 10.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0380/22/24
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6.3		Uferweg an der Müggelspree beleuchten – Nutzbarkeit und Sicherheitsgefühl verbessern	IX/0585
Ö 6.4		Sichere Querung des Müggelseedamms Höhe Bruno-Wille-Straße	IX/0588
Ö 6.5		Den Volkspark vor dem Krankenhaus Köpenick gestalterisch entwickeln	IX/0589
Ö 6.6		Radwege erhalten und nicht zerstören	IX/0593
Ö 6.7		Sitzbänke für die Drachen-Wiese an der Ottomar-Geschke-Straße	IX/0599
Ö 6.8		Für mehr Schulwegsicherheit - Dauerhafte Bedarfsampel in der Gehsener Straße errichten	IX/0603
Ö 6.9		Sicher Radfahren auf der Odernheimer Straße	IX/0604
Ö 7		Überweisungen aus der BVV vom 14.12.2023
Ö 7.1		Behindertenparkplätze Ärztehaus Grünauer Straße 44	IX/0615
Ö 7.2		Provisorischen Radweg an Baustelle S-Bhf Schöneweide entfernen	IX/0616
Ö 7.3		Linksabbiegerampel an der Kreuzung Köpenicker Landstraße, Ecke Dammweg einrichten	IX/0618
Ö 7.4		Öffentlichkeitsarbeit im Straßen- und Grünflächenamt stärken	IX/0619
Ö 7.5		Kronkorkenspender für Treptow-Köpenick	IX/0625
Ö 7.6		Kreuzung Schönefelder Chaussee Ecke Dankmarsteig sicherer gestalten	IX/0632
Ö 7.7		Sichere Rad- und Gehwege - auch im Winter	IX/0633
Ö 7.8		Wickelmöglichkeiten auf bezirklichen Spielplätzen	IX/0634
Ö 8		Verschiedenes

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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