Tagesordnung - 8. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)  

 
 
Bezeichnung: 8. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)
Datum: Mi, 06.12.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:17 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Protokoll 8. Sitzung HhPVIG (B) 06.12.2023 öffentlich

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung,Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung: planmäßig: Herr Wohlfeil, alternativ: Herr Henkel      
Ö 2  
Protokollkontrolle 7. Sitzung (Herr Schubert)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Beratung eines möglichen Ausschussantrags über das Verfahren zu BVV-Sondermitteln ab 2024      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes nicht allein lassen: Anleitung zum Kampf gegen Antisemitismus in Deutschland  
Enthält Anlagen
IX/0597  
Ö 5.2  
Aushang zum Berliner Register in allen Dienstgebäuden des Bezirks mit Publikumsverkehr  
Enthält Anlagen
IX/0595  
Ö 5.3  
Let' s do it - Teilnahme am Digital Clean Up Day 2024  
Enthält Anlagen
IX/0591  
    16.11.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.11 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:  Überweisung in die A. f. HhPVIG (B) (ff) und ASGTI (B), Schul (B), JHA (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: 43; dagegen:0 ; Enthaltung: 0.

   
    22.11.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache IX/0591 auf seiner Sitzung am 22.11.2023 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVIG (B) mehrheitlich (8:1:1) die Annahme des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 1; Enthaltung: 1.

   
    29.11.2023 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B)
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und lnklusion (B) hat die Drucksache IX/0591 auf seiner Sitzung am 29.11.2023 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) mehrheitlich (14:1:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an dem im März 2024 stattfindenden "Digital Clean Up Day" zu beteiligen und an den Schulen, Jugendfreizeiteinrichtungen und Kiezklubs zu bewerben.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

   
    30.11.2023 - Ausschuss für Schule (B)
    Ö 5.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Schule (B) hat die Drucksache IX/0591 auf seiner Sitzung am 30.11.2023 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVIG (B) mehrheitlich (6:1:2) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 6; dagegen: 1; Enthaltung: 2.

   
    06.12.2023 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 16.11.2023 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) (federführend) sowie an die Ausschüsse für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B) und Schule (B) sowie den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. IX/0591

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an dem im März 2024 stattfindenden "Digital Clean Up Day" zu beteiligen und an den Schulen, Jugendfreizeiteinrichtungen und Kiezklubs zu bewerben.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.12.2023 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B) und Schule (B) sowie des Jugendhilfeausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    14.12.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.36 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0350/21/23   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    20.06.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 5.4  
Bezirklicher Aktionsplan für queeres Leben und gegen Queerfeindlichkeit  
Enthält Anlagen
IX/0586  
Ö 5.5  
Tierschutzpreis - auch in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0569  
Ö 5.6  
Pro Kind ein Baum
Enthält Anlagen
IX/0565  
Ö 5.7  
Bürokratieabbau im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
IX/0527  
Ö 5.8  
Energetische Sanierung öffentlicher Gebäude durch Abwärmenutzung  
Enthält Anlagen
IX/0523  
Ö 5.9  
Rekommunalisierung des Pfortendienstes und der Gebäudereinigung  
Enthält Anlagen
IX/0236  
Ö 5.10  
Fachkräfte für das Bezirksamt gewinnen  
Enthält Anlagen
IX/0124  
Ö 5.11  
Beantragung einer Zulassung als weitere stimmberechtigte Vertretung des Landes Berlin im Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e. V."  
Enthält Anlagen
IX/0576  
Ö 6  
Verschiedenes      
N 7       Personalia      
                 
 
 

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