Tagesordnung - 8. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)  

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVIG (B).

Abstimmungsergebnis: dafür: 43; dagegen:0 ; Enthaltung: 0.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 16.11.2023 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) überwiesen:

 Drs. IX/0595

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit der Registerstelle Treptow-Köpenick in allen Dienstgebäuden des Bezirks mit Publikumsverkehr einen Aushang des Berliner Registers zu ermöglichen.

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.12.2023 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (12:1:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Werbung für das Berliner Register in Dienstgebäuden des Bezirks mit Publikumsverkehr

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit der Registerstelle Treptow-Köpenick in geeigneten Dienstgebäuden des Bezirks mit Publikumsverkehr Werbung für das Berliner Register zu ermöglichen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 42; dagegen: 0; Enthaltung: 0.