Tagesordnung - 7. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)  

 
 
Bezeichnung: 7. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)
Datum: Do, 19.10.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:03 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Bericht 7. StaBUm am 19.10.2023

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Tyx, alternativ: Herr Geue      
Ö 2  
Protokollkontrolle (10. Sitzung [Fr. Knorr], 14. Sitzung [Fr. Meyer], 15. Sitzung [Hr. Thies], 6. Sitzung (B) [Hr. Schmidt])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Vorabüberweisung gemäß §19 GO      
Ö 4.1  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-7 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-7 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Plänterwald  
Enthält Anlagen
IX/0531  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen aus der BVV vom 21.09.2023      
Ö 5.1  
Nachtbuslücke in Niederschöneweide und Oberspree schließen
Enthält Anlagen
VIII/1143  
Ö 5.2  
10-Minutentakt der Tram-Linie 68 ausweiten  
Enthält Anlagen
IX/0202  
Ö 5.3  
Verlängerung der Buslinie 365 entlang der Straße An der Wuhlheide
Enthält Anlagen
IX/0319  
Ö 5.4  
Ringlinie zwischen dem Krankenhaus Köpenick und Wendenschloß im Nahverkehrsplan 2024 - 2028 berücksichtigen
Enthält Anlagen
IX/0326  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 17.11.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz überwiesen:

 

 Drs. IX/0326

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Nahverkehrsplan 2024 - 2027 eine sogenannte Ringlinie zwischen dem Krankenhaus Köpenick und Wendenschloß berücksichtigt wird. Der Bus sollte montags bis samstags in den Geschäftszeiten zwischen 8 und 20 Uhr im 30-Minuten-Takt, beginnend z. B. am Betriebsbahnhof Wendenschloßstraße, in südlicher Richtung bis Ekhofplatz über Grüne Trift, Dregerhoffstraße, Köpenzeile, Salvador-Allende-Straße, Pablo-Neruda-Straße, Betriebsbahnhof das gesamte Wohngebiet an das Allende-Center, das Krankenhaus Köpenick und das Geschäfts- und Ärztezentrum in der Wendenschloßstraße anbinden.

Dieses Angebot sollte die Situation so verbessern, dass insbesondere Arztbesuche erleichtert, aber auch bessere Einkaufsmöglichkeiten ermöglicht werden, ohne den eigenen PKW nutzen zu müssen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.12.2022 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Ringlinie zwischen dem Krankenhaus Köpenick und Wendenschloß im Nahverkehrsplan 2024 - 2028 berücksichtigen

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Nahverkehrsplan 2024 - 2028 eine sogenannte Ringlinie zwischen dem Krankenhaus Köpenick und Wendenschloß berücksichtigt wird. Der Bus sollte montags bis samstags in den Geschäftszeiten zwischen 8 und 20 Uhr im 30-Minuten-Takt, beginnend z. B. am Betriebsbahnhof Wendenschloßstraße, in südlicher Richtung bis Ekhofplatz über Grüne Trift, Dregerhoffstraße, Köpenzeile, Salvador-Allende-Straße, Pablo-Neruda-Straße, Betriebsbahnhof das gesamte Wohngebiet an das Allende-Center, das Krankenhaus Köpenick und das Geschäfts- und Ärztezentrum in der Wendenschloßstraße anbinden.

Dieses Angebot sollte die Situation so verbessern, dass insbesondere Arztbesuche erleichtert, aber auch bessere Einkaufsmöglichkeiten ermöglicht werden, ohne den eigenen PKW nutzen zu müssen.

 

Beschlussempfehlung zum Schlussbericht:

 

In der Sitzung der BVV am 21.09.2023 wurde der Schlussbericht aus den MdV IX-16, lfd. Nr. 1089 zur Drs. IX/0326 zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) überwiesen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Nahverkehrsplan 2024 - 2028 eine sogenannte Ringlinie zwischen dem Krankenhaus Köpenick und Wendenschloß berücksichtigt wird. Der Bus sollte montags bis samstags in den Geschäftszeiten zwischen 8 und 20 Uhr im 30-Minuten-Takt, beginnend z. B. am Betriebsbahnhof Wendenschloßstraße, in südlicher Richtung bis Ekhofplatz über Grüne Trift, Dregerhoffstraße, Köpenzeile, Salvador-Allende-Straße, Pablo-Neruda-Straße, Betriebsbahnhof das gesamte Wohngebiet an das Allende-Center, das Krankenhaus Köpenick und das Geschäfts- und Ärztezentrum in der Wendenschloßstraße anbinden.

Dieses Angebot sollte die Situation so verbessern, dass insbesondere Arztbesuche erleichtert, aber auch bessere Einkaufsmöglichkeiten ermöglicht werden, ohne den eigenen PKW nutzen zu müssen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.11.2023 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    17.11.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.18 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaBUm.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    01.12.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
    Ö 6.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    15.12.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0176/13/22   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Nahverkehrsplan 2024 - 2028 eine sogenannte Ringlinie zwischen dem Krankenhaus Köpenick und Wendenschloß berücksichtigt wird. Der Bus sollte montags bis samstags in den Geschäftszeiten zwischen 8 und 20 Uhr im 30-Minuten-Takt, beginnend z. B. am Betriebsbahnhof Wendenschloßstraße, in südlicher Richtung bis Ekhofplatz über Grüne Trift, Dregerhoffstraße, Köpenzeile, Salvador-Allende-Straße, Pablo-Neruda-Straße, Betriebsbahnhof das gesamte Wohngebiet an das Allende-Center, das Krankenhaus Köpenick und das Geschäfts- und Ärztezentrum in der Wendenschloßstraße anbinden.

Dieses Angebot sollte die Situation so verbessern, dass insbesondere Arztbesuche erleichtert, aber auch bessere Einkaufsmöglichkeiten ermöglicht werden, ohne den eigenen PKW nutzen zu müssen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Damit ist der Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und B'90Grüne i. g. F. beschlossen.

   
    21.09.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.25 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaBUm(B).

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    19.10.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    30.11.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.12.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.29 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 46; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

 

Damit ist der Schlussbericht des Bezirksamtes angenommen.

Ö 5.5  
Installation von Straßenlaternen oder beleuchteten Wartehäusern an den Bushaltestellen "Kienappelweg" (Buslinie 169)  
Enthält Anlagen
IX/0546  
Ö 5.6  
Öffentliche und behindertengerechte Toilette in Müggelheim nahe Dorfanger errichten  
Enthält Anlagen
IX/0547  
Ö 5.7  
Renaturierung des öffentlichen Grillplatzes im Landschaftspark Johannisthal / Adlershof  
Enthält Anlagen
IX/0559  
Ö 5.8  
Pro Kind ein Baum  
Enthält Anlagen
IX/0565  
Ö 5.9  
Neue Wege wagen: E-Wasser-Shuttles für Berlins ÖPNV  
Enthält Anlagen
IX/0568  
Ö 6     Verschiedenes      
Ö 6.1  
Verständigung zur Verlegung der Ausschussitzung vom 21.03.24 auf den 11.03.2024      
Ö 6.2  
Benennung eines Vertreters / einer Vertreterin für das Verfahren zur "Fortschreibung des bezirklichen Zentren- und Einzelhandelskonzeptes (ZEHK)"      
                 
 
 

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