Tagesordnung - 2. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 2. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 09.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
Anlagen:
Bericht BA 2. SGO am 09.02.2022
OA_Bericht BA Ord

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung (planmäßig: Frau Bock alternativ: Herr Franke)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (1. Sitzung [Hr. Tyx])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Benennung von Vertretern aus dem Ausschuss für      
Ö 4.1  
Kleingartenbeirat      
Ö 4.2  
Naturschutzbeirat      
Ö 5  
Leitziele und generelle Handlungsempfehlungen der Integrierten Sportentwicklungsplanung für den Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin (Zeitvorschlag für Befassung: maximal 1 Stunde) (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1428  
Ö 6     Weitere Überweisungen aus der VIII. Wahlperiode      
Ö 6.1  
Errichtung eines Fuß- und Radweges entlang des Königsheideweges (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)
Enthält Anlagen
VIII/1340  
Ö 6.2  
Verkehrskonzept für den 1. FC Union (übernommen aus VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/0804  
Ö 6.3  
Umfeldverträglicher Weiterbau des 17. Abschnitts der Autobahn A 100 (übernommen aus VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/0813  
Ö 6.4  
Querungsmöglichkeit der Schönefelder Chaussee auf Höhe des Maßholderwegs (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/0955  
Ö 6.5  
Kurzzeitparkplatz Altglienicke (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1257  
Ö 6.6  
Kreuzungen in Alt-Treptow sicherer machen (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1302  
Ö 6.7  
Sicherheit hat Vorfahrt – Schulwegsicherung an der Schule an der Wuhlheide (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1313  
Ö 6.8  
"Essbarer Wildpflanzenpark" für Treptow-Köpenick (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1373  
Ö 6.9  
Demonstrationen möglichst aus dem Gartendenkmal Treptower Park / Kriegsgräberstätte "Sowjetisches Ehrenmal" verlagern (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1410  
Ö 6.10  
Kreuzung Schulzendorfer Straße / Dahmestraße sicherer gestalten (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1414  
Ö 6.11  
Diskriminierungsfreier Dresscode in der Plansche (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1430  
Ö 6.12  
Befestigung der Seitenstreifen zum Zwecke des Parkens in der Odernheimer Straße (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1431  
Ö 6.13  
Verkehrssicherheit im Rodelbergweg / Neue Krugallee im Ortsteil Baumschulenweg (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1432  
Ö 6.14  
Querungshilfe Müggelheimer Damm auf der Höhe von ALDI / NORMA in Müggelheim (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1438  
Ö 6.15  
Ausbau Fahrradweg Lindenstraße / Godbersenstraße (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1449  
Ö 6.16  
Aus Hochwasserkatastrophen lernen: Entsiegelungskonzept für Treptow-Köpenick (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)
Enthält Anlagen
VIII/1451  
Ö 6.17  
Ausflugsparken im Treptower Park wieder ermöglichen (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1464  
Ö 6.18  
Alternativangebote entwickeln und Treptower Park nachts öffnen (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1466  
Ö 6.19  
Farbschmierereien im öffentlichen Raum konsequent beseitigen und ahnden (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1467  
Ö 6.20  
Verkehrsberuhigung im Bereich Werderstraße / Altglienicke (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1468  
Ö 6.21  
Verkehrssicherheit in der Wilhelminenhofstraße (Höhe Rathenauhallen) in Oberschöneweide (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1469  
Ö 6.22  
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 6.23  
Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/0536  
Ö 6.24  
Kommunale Nachhaltigkeitsstrategie Treptow-Köpenick (übernommen aus der VIII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VIII/1461  
Ö 7     Überweisungen aus der IX. Wahlperiode      
Ö 7.1  
Berlewitzweg als Einbahnstraße ausweisen  
Enthält Anlagen
IX/0027  
Ö 7.2  
Ersatzglascontainer in Müggelheim  
Enthält Anlagen
IX/0029  
Ö 7.3  
Zugang zu einer Badestelle erleichtern  
Enthält Anlagen
IX/0032  
Ö 7.4  
Gemeinschaft nach Covid 19 stärken, Grillen ermöglichen  
Enthält Anlagen
IX/0048  
Ö 7.5  
Adlergestell und Michael-Brückner-Straße zwischen Bürgeramt und S-Bahnhof Johannisthal als Sperrzone für Miet-E-Scooter ausweisen  
Enthält Anlagen
IX/0045  
Ö 7.6  
Erhalt der Bäume und Ausfinanzierung des Titels 52110 im Kapitel 3810 des Bezirkshaushalts  
Enthält Anlagen
IX/0068  
Ö 7.7  
Hundegärten für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0071  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 27.01.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. IX/0071

Das Bezirksamt wird ersucht, an mehreren Orten (Ortsteilen) Hundegärten zu errichten. Beispiele und Vorbilder zur Umsetzung von gut gestalteten Hundegärten findet man in anderen Bezirken wie z. B. in Reinickendorf. Ein geeigneter Standort wäre beispielsweise in Alt-Treptow die Brache an der Kreuzung Bouchéstraße, Straße Am Treptower Park, Puschkinallee (siehe schriftl. Anfrage: VIII/1431). Hundegärten erfordern bedeutend weniger Investitionen und sie wären näher an den Wohnorten verortet.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 23.02.2022 abschließend beraten und informiert die BVV über die Rücküberweisung des Antrages, da der Ausschuss keine Zuständigkeit bei sich sieht.

 

 

2. Beschlussempfehlung:

 

In der Sitzung der BVV am 17.03.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz überwiesen:

 

 Drs. IX/0071

Das Bezirksamt wird ersucht, an mehreren Orten (Ortsteilen) Hundegärten zu errichten. Beispiele und Vorbilder zur Umsetzung von gut gestalteten Hundegärten findet man in anderen Bezirken wie z. B. in Reinickendorf. Ein geeigneter Standort wäre beispielsweise in Alt-Treptow die Brache an der Kreuzung Bouchéstraße, Straße Am Treptower Park, Puschkinallee (siehe schriftl. Anfrage: VIII/1431). Hundegärten erfordern bedeutend weniger Investitionen und sie wären näher an den Wohnorten verortet.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.05.2022 abschließend beraten und und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, weiterhin zu prüfen, auf welchen geeigneten Flächen im Bezirk und auf welcher rechtlichen Grundlage die Einrichtung von Hundegärten und Hundeauslaufgebieten möglich ist. Bei der Prüfung sollten die Berliner Forsten einbezogen werden.


 

 

Beschlussempfehlung zum Schlussbericht:

 

In der Sitzung der BVV am 17.11.2022 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV IX-10, lfd. Nr. 0567 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Drs. IX/0071

Das Bezirksamt wird ersucht, weiterhin zu prüfen, auf welchen geeigneten Flächen im Bezirk und auf welcher rechtlichen Grundlage die Einrichtung von Hundegärten und Hundeauslaufgebieten möglich ist. Bei der Prüfung sollten die Berliner Forsten einbezogen werden.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.04.2024 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (6:5:1) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    27.01.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.11 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. SGO.

Abstimmungsergebnis: dafür: 46; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    09.02.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.7 - vertagt
   
   
    23.02.2022 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.03.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.15 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaBUm.

Abstimmungsergebnis: dafür: 51; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    07.04.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    19.05.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

In der Sitzung der BVV am 17.03.2022 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz überwiesen:

 

 Drs. IX/0071

Das Bezirksamt wird ersucht, an mehreren Orten (Ortsteilen) Hundegärten zu errichten. Beispiele und Vorbilder zur Umsetzung von gut gestalteten Hundegärten findet man in anderen Bezirken wie z. B. in Reinickendorf. Ein geeigneter Standort wäre beispielsweise in Alt-Treptow die Brache an der Kreuzung Bouchéstraße, Straße Am Treptower Park, Puschkinallee (siehe schriftl. Anfrage: VIII/1431). Hundegärten erfordern bedeutend weniger Investitionen und sie wären näher an den Wohnorten verortet.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.05.2022 abschließend beraten und und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, weiterhin zu prüfen, auf welchen geeigneten Flächen im Bezirk und auf welcher rechtlichen Grundlage die Einrichtung von Hundegärten und Hundeauslaufgebieten möglich ist. Bei der Prüfung sollten die Berliner Forsten einbezogen werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    09.06.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0080/08/22   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, weiterhin zu prüfen, auf welchen geeigneten Flächen im Bezirk und auf welcher rechtlichen Grundlage die Einrichtung von Hundegärten und Hundeauslaufgebieten möglich ist. Bei der Prüfung sollten die Berliner Forsten einbezogen werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Damit ist der Antrag der CDU-Fraktion unter Beitritt der Einz.-BzV (Tierschutzpartei) i. g. F. beschlossen.

   
    17.11.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. SGO.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

   
    19.04.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 8.3.1 - vertagt
   
   
    22.11.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 6.3.8 - vertagt
   
   
    08.01.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 5.2.18 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.02.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 7.9 - vertagt
   
   
    22.04.2024 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 4.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    23.05.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

BzVV: Im Falle der Ablehnung der Beschlussempfehlung erfolgt die Rückstufung, keine Rücküberweisung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 21; dagegen: 18; Enthaltung: 5.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 10.6 IX_0071 Hundegaerten fuer Treptow-Koepenick (3685 KB)    
Ö 7.8  
Schulwegsicherheit an der Sonnenblumen-Grundschule in Baumschulenweg erhöhen  
Enthält Anlagen
IX/0074  
Ö 7.9  
Neuer Stellplatz für Glascontainer in der Walchenseestraße  
Enthält Anlagen
IX/0075  
Ö 7.10  
Sanierung des Straßenbereiches Lahmertstraße / Walchenseestraße in Grünau  
Enthält Anlagen
IX/0077  
Ö 7.11  
Fußgängerschutzweg Segelfliegerdamm Ecke Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
IX/0076  
Ö 7.12  
Mitmachaktion "Frühjahrsputz" im Bezirk  
Enthält Anlagen
IX/0080  
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)