Tagesordnung - 50. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten   

 
 
Bezeichnung: 50. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 11.02.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
Anlagen:
Bericht des BA zum TiefOrd am 11.02.21

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung, Organisatorisches und Festlegung der Protokollführung - fürs Protokoll halten sich bitte Herr Föhrenbach und (alternativ) Herr Henze bereit.      
Ö 2  
Protokollkontrolle 11. Sitzung [Herr Thies], 25. Sitzung [Herr Thies], 30. Sitzung [Herr Hinz], 34. Sitzung [Herr Bügel], 36. Sitzung [Herr Harbarth], 40. Sitzung [Herr Korbus], 41. Sitzung [Herr Reimer], 45. Sitzung [Herr Thies], 48. Sitzung [Herr Hinz], 49. Sitzung [Herr Zellmer]      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Sonderthemen      
Ö 4.1  
Verkehrliche Entwicklung der Dörpfeldstraße      
Ö 4.2  
Lösung der Verkehrssituation an der Endstelle der Straßenbahn 88 in Friedrichshagen      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Umweltzone ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/1225  
Ö 5.2  
Für Leben im toten Winkel – Trixi-Spiegel gegen Abbiegeunfälle  
Enthält Anlagen
VIII/1158  
Ö 5.3  
Verkehrssicherheit an der Lohmühlenstraße verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/1180  
Ö 5.4  
Schulwegsicherheit Grundschule am Berg  
Enthält Anlagen
VIII/1227  
Ö 5.5  
Heidelberger Straße vom Durchgangsverkehr befreien  
Enthält Anlagen
VIII/1232  
Ö 5.6  
Sicher über den Britzer Verbindungskanal radeln  
Enthält Anlagen
VIII/1250  
Ö 5.7  
Ausbau des Fahrradwegs in Neu-Venedig  
Enthält Anlagen
VIII/1255  
Ö 5.8  
Kurzzeitparkplatz Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/1257  
Ö 5.9  
Radinfrastrukturanalyse vorlegen  
Enthält Anlagen
VIII/1258  
Ö 5.10  
Bouchéstraße fußgänger- und fahrradfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/1259  
Ö 5.11  
Herstellung eines befestigten Gehwegs im ehemaligen Fischerdorf Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1279  
Ö 5.12  
Kiezblock Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/1280  
Ö 5.13  
Endlich geltendes Recht umsetzen – Baustellenumleitungen /-hinweise für Radfahrende im Bezirk schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/1283  
Ö 5.14  
Leitlinien der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1288  
Ö 5.15  
Neubau einer Brücke über die Dahme
Enthält Anlagen
VIII/0399  
Ö 5.16  
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 15.11.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0599

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat für die zügige Errichtung der Nahverkehrstangente vom Grünauer zum Karower Kreuz einzusetzen und sich über die bisherigen Planungen hinaus für einen Haltepunkt der künftigen Bahnverbindung in unmittelbarer Nähe des Stadions An der Alten Försterei einzusetzen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.11.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

 

2. Beschlussempfehlung (zum Schlussbericht):

 

In der Sitzung der BVV am 01.08.2019 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-27, lfd. Nr. 1972 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0599

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat für die zügige Errichtung der Nahverkehrstangente vom Grünauer zum Karower Kreuz einzusetzen und sich über die bisherigen Planungen hinaus für einen Haltepunkt der künftigen Bahnverbindung in unmittelbarer Nähe des Stadions An der Alten Försterei einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.04.2021 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:1) die Annahme des Schlussberichtes.

 

   
    15.11.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.16 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.16 VIII_0599 Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zuegig errichten (404 KB)    
   
    28.11.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 7.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 15.11.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0599

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat für die zügige Errichtung der Nahverkehrstangente vom Grünauer zum Karower Kreuz einzusetzen und sich über die bisherigen Planungen hinaus für einen Haltepunkt der künftigen Bahnverbindung in unmittelbarer Nähe des Stadions An der Alten Försterei einzusetzen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.11.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    13.12.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0414/22/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat für die zügige Errichtung der Nahverkehrstangente vom Grünauer zum Karower Kreuz einzusetzen und sich über die bisherigen Planungen hinaus für einen Haltepunkt der künftigen Bahnverbindung in unmittelbarer Nähe des Stadions An der Alten Försterei einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen B'90Grüne und DIE LINKE unter Beitritt der Fraktionen SPD und CDU sowie der Einz.-BzV (FDP) beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.12 VIII_0599 Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zuegig errichten (1254 KB)    
   
    07.03.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.6 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    01.08.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaB (ff) und TiefOrd (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

   
    15.08.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.21 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    05.09.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.19 - vertagt
   
   
    02.10.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.32 - vertagt
   
   
    31.10.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.23 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.11.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.29 - vertagt
   
   
    16.01.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.28 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    20.02.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.28 - vertagt
   
   
    04.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.32 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.32 - vertagt
   
   
    13.08.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.24 - vertagt
   
   
    01.09.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.22 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.09.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.32 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.10.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.5 - vertagt
   
   
    26.11.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.3 - vertagt
   
   
    01.12.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.3.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.01.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.02.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.16 - vertagt
   
   
    11.03.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    21.04.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    06.05.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 49; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes beschlossen.

Ö 5.17  
Schöner Fahrradparken
Enthält Anlagen
VII/1355  
Ö 5.18  
Bürgerhaus Altglienicke sichtbar machen  
Enthält Anlagen
VIII/0120  
Ö 5.19  
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 5.20  
Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/0536  
Ö 5.21  
Veränderung der Verkehrsführung in Adlershof
Enthält Anlagen
VIII/0677  
Ö 5.22  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (I)
Enthält Anlagen
VIII/0743  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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