Auszug - Bouchéstraße fußgänger- und fahrradfreundlich gestalten  

Die Tagesordnungspunkte 5.3, 5.5, 5.10 und 5.12. werden gemeinsam beraten.

Herr Schubert: Es geht um die Frage, welche Straßen für Diagonalsperren / Durchgangs-sperren vorgesehen sind.

Herr Zellmer: Der Kiezblockantrag ist der weitergehende. Der Durchgang durch den Kiez muss vor dem Hintergrund der Eröffnung der A100 im Mai 2023 kanalisiert werden. Plädiert für eine Globallösung.

Herr Oestreich: verweist auf die bei uns bestehenden Probleme, welche dadurch verursacht sind, weil auf der Kreuzberger Seite (Wrangelkiez) Tatsachen geschaffen wurden.

Herr Tyx: plädiert für eine groß-konzeptionelle Lösung.

Herr Henze: verweist auf darauf das man die Probleme des Durchgangsverkehrs nicht hier in Treptow nicht dadurch lösen könne, indem die Probleme nach Neukölln verlagert werden.

Herr Korbus: verweist auf die Klagen der Rettungskräfte und Lieferanten. Was mit Verkehrslenkung in einzelnen Friedrichshagener Wohnviertel vielleicht funktioniert, hier in Treptow oder im Altstadtkiez funktioniert es nicht.

Herr Schubert:  wirbt noch einmal für den Kiezblockantrag.

Herr Ram: argumentiert für eine differenzierte Bewertung und beantragt die Vertagung.

Herr BzStR Hölmer: hegt Sympathien für den Kiezblockantrag, verweist aber darauf, das dazu ein Verweis auf die Praxiserfahrungen in Barcelona so nicht übertragbar sei. Den MIV bekommt man so nicht raus. Der Antrag sei so nicht überzeugend.

Danach entwickelt sich ein GO-Streit bezüglich der Abstimmungsprozedur zwischen dem Ausschussvorsitzenden Herrn Oestreich und Herrn Zellmer (verlangt die Einzelabstimmung).

Der Vorsitzende setzt sich durch  und lässt über die Vertagung des Pakets abstimmen.

Abstimmung: 11 : 3 : 0 Die vier Punkte sind vertagt.