Auszug - Für Leben im toten Winkel – Trixi-Spiegel gegen Abbiegeunfälle  

Herr Henkel: bringt den Antrag ein. Er verweist auch auf die Diskussionen dazu in vergangenen Sitzungen des Ausschusses. Meint auch, dass es keine Sichtprobleme für den rollenden Verkehr und auch keine haftungsrechtlichen Probleme durch mögliche Erblindungen gibt. 

Herr Henze: meint, Trixi-Spiegel sind etwas für Gefährdungspunkte, welche hauptsächlich von Ortskundigen genutzt werden  in Kleinstädten mögen sie somit Vorteile bringen, allerdings nicht in Treptow-Köpenick mit hohem Durchgangsverkehr und vielen Ortsunkundigen.

Herr Schubert: Die Fraktion DIE LINKE setzt andere Schwerpunkte bei Maßnahmen zur Verkehrssicherheit.

Abstimmung:  2 : 11 : 1 (Ablehnung des Antrags)

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 10.12.2020 wurde die ablehnende Beschlussempfehlung zur nachfolgenden Drucksache zur erneuten Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten zurücküberwiesen:

 Drs. VIII/1158

Das Bezirksamt wird ersucht, an allen relevanten Ampelkreuzungen mit regelmäßigem Lkw- und Busverkehr sogenannte Trixi-Spiegel anzubringen, um die Gefahr von Abbiegeunfällen zu minimieren. Die Auswahl der Orte sollte in Zusammenarbeit mit weiteren zuständigen Stellen erfolgen.

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.02.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:11:1) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 11; Enthaltung:1 .