Tagesordnung - 50. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten   

 
 
Bezeichnung: 50. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 11.02.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
Anlagen:
Bericht des BA zum TiefOrd am 11.02.21

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung, Organisatorisches und Festlegung der Protokollführung - fürs Protokoll halten sich bitte Herr Föhrenbach und (alternativ) Herr Henze bereit.      
Ö 2  
Protokollkontrolle 11. Sitzung [Herr Thies], 25. Sitzung [Herr Thies], 30. Sitzung [Herr Hinz], 34. Sitzung [Herr Bügel], 36. Sitzung [Herr Harbarth], 40. Sitzung [Herr Korbus], 41. Sitzung [Herr Reimer], 45. Sitzung [Herr Thies], 48. Sitzung [Herr Hinz], 49. Sitzung [Herr Zellmer]      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Sonderthemen      
Ö 4.1  
Verkehrliche Entwicklung der Dörpfeldstraße      
Ö 4.2  
Lösung der Verkehrssituation an der Endstelle der Straßenbahn 88 in Friedrichshagen      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Umweltzone ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/1225  
Ö 5.2  
Für Leben im toten Winkel – Trixi-Spiegel gegen Abbiegeunfälle  
Enthält Anlagen
VIII/1158  
Ö 5.3  
Verkehrssicherheit an der Lohmühlenstraße verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/1180  
Ö 5.4  
Schulwegsicherheit Grundschule am Berg  
Enthält Anlagen
VIII/1227  
Ö 5.5  
Heidelberger Straße vom Durchgangsverkehr befreien  
Enthält Anlagen
VIII/1232  
Ö 5.6  
Sicher über den Britzer Verbindungskanal radeln  
Enthält Anlagen
VIII/1250  
Ö 5.7  
Ausbau des Fahrradwegs in Neu-Venedig  
Enthält Anlagen
VIII/1255  
Ö 5.8  
Kurzzeitparkplatz Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/1257  
Ö 5.9  
Radinfrastrukturanalyse vorlegen  
Enthält Anlagen
VIII/1258  
Ö 5.10  
Bouchéstraße fußgänger- und fahrradfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/1259  
Ö 5.11  
Herstellung eines befestigten Gehwegs im ehemaligen Fischerdorf Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1279  
Ö 5.12  
Kiezblock Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/1280  
Ö 5.13  
Endlich geltendes Recht umsetzen – Baustellenumleitungen /-hinweise für Radfahrende im Bezirk schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/1283  
    21.01.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: 52; dagegen: 1; Enthaltung: 1.

   
    11.02.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.13 - vertagt
   
   
    11.03.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2.27 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    23.03.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.15 - vertagt
   
   
    22.04.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.16 - vertagt
   
   
    27.05.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.7 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.06.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.08.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.13 - vertagt
   
   
    09.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.12 - vertagt
   
   
    30.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 2.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0944/46/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei allen Baumaßnahmen mit Auswirkungen auf das öffentliche Straßenland und anderen Behinderungen der Radverkehrsinfrastruktur, wie zum Beispiel bei langfristigen Baustellen, aber auch bei kurzfristigen Maßnahmen, wie Baumschnittarbeiten und Umleitungen, Hinweise anzuzeigen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 50; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion B'90Grüne unter Beitritt der Fraktion DIE LINKE beschlossen.

   
    07.07.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 5.14  
Leitlinien der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1288  
Ö 5.15  
Neubau einer Brücke über die Dahme
Enthält Anlagen
VIII/0399  
Ö 5.16  
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 5.17  
Schöner Fahrradparken
Enthält Anlagen
VII/1355  
Ö 5.18  
Bürgerhaus Altglienicke sichtbar machen  
Enthält Anlagen
VIII/0120  
Ö 5.19  
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 5.20  
Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/0536  
Ö 5.21  
Veränderung der Verkehrsführung in Adlershof
Enthält Anlagen
VIII/0677  
Ö 5.22  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (I)
Enthält Anlagen
VIII/0743  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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