Tagesordnung - 50. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten   

 
 
Bezeichnung: 50. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 11.02.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: ordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:
Anlagen:
Bericht des BA zum TiefOrd am 11.02.21

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung, Organisatorisches und Festlegung der Protokollführung - fürs Protokoll halten sich bitte Herr Föhrenbach und (alternativ) Herr Henze bereit.      
Ö 2  
Protokollkontrolle 11. Sitzung [Herr Thies], 25. Sitzung [Herr Thies], 30. Sitzung [Herr Hinz], 34. Sitzung [Herr Bügel], 36. Sitzung [Herr Harbarth], 40. Sitzung [Herr Korbus], 41. Sitzung [Herr Reimer], 45. Sitzung [Herr Thies], 48. Sitzung [Herr Hinz], 49. Sitzung [Herr Zellmer]      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Sonderthemen      
Ö 4.1  
Verkehrliche Entwicklung der Dörpfeldstraße      
Ö 4.2  
Lösung der Verkehrssituation an der Endstelle der Straßenbahn 88 in Friedrichshagen      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Umweltzone ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/1225  
Ö 5.2  
Für Leben im toten Winkel – Trixi-Spiegel gegen Abbiegeunfälle  
Enthält Anlagen
VIII/1158  
Ö 5.3  
Verkehrssicherheit an der Lohmühlenstraße verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/1180  
Ö 5.4  
Schulwegsicherheit Grundschule am Berg  
Enthält Anlagen
VIII/1227  
Ö 5.5  
Heidelberger Straße vom Durchgangsverkehr befreien  
Enthält Anlagen
VIII/1232  
Ö 5.6  
Sicher über den Britzer Verbindungskanal radeln  
Enthält Anlagen
VIII/1250  
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    07.01.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2.13 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.02.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 10.12.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungs-angelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/1250

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine sichere Querung der Brücke über den Britzer Zweigkanal auf der Baumschulenstraße für Radfahrerinnen und Radfahrer einzusetzen. Dazu sollten die nur mäßig genutzten Gehwege auf beiden Seiten im Brückenbereich inklusive Auf- und Abfahrten für Radfahrende freigegeben werden.

 

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.02.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (12:2:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    25.02.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0822/41/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine sichere Querung der Brücke über den Britzer Zweigkanal auf der Baumschulenstraße für Radfahrerinnen und Radfahrer einzusetzen. Dazu sollten die nur mäßig genutzten Gehwege auf beiden Seiten im Brückenbereich inklusive Auf- und Abfahrten für Radfahrende freigegeben werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 38; dagegen: 10; Enthaltung: 3.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD beschlossen.

 

   
    18.04.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.20 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 51; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 5.7  
Ausbau des Fahrradwegs in Neu-Venedig  
Enthält Anlagen
VIII/1255  
Ö 5.8  
Kurzzeitparkplatz Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/1257  
Ö 5.9  
Radinfrastrukturanalyse vorlegen  
Enthält Anlagen
VIII/1258  
Ö 5.10  
Bouchéstraße fußgänger- und fahrradfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/1259  
Ö 5.11  
Herstellung eines befestigten Gehwegs im ehemaligen Fischerdorf Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1279  
Ö 5.12  
Kiezblock Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/1280  
Ö 5.13  
Endlich geltendes Recht umsetzen – Baustellenumleitungen /-hinweise für Radfahrende im Bezirk schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/1283  
Ö 5.14  
Leitlinien der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1288  
Ö 5.15  
Neubau einer Brücke über die Dahme
Enthält Anlagen
VIII/0399  
Ö 5.16  
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 5.17  
Schöner Fahrradparken
Enthält Anlagen
VII/1355  
Ö 5.18  
Bürgerhaus Altglienicke sichtbar machen  
Enthält Anlagen
VIII/0120  
Ö 5.19  
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 5.20  
Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/0536  
Ö 5.21  
Veränderung der Verkehrsführung in Adlershof
Enthält Anlagen
VIII/0677  
Ö 5.22  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (I)
Enthält Anlagen
VIII/0743  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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