Tagesordnung - 42. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 42. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 09.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:36 Anlass: außerordentliche
Raum: Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung - fürs Protokoll halten sich bitte Herr Schubert und (alternativ) Herr Thies bereit.      
Ö 2     Überweisungen aus der BVV: Fortsetzung der Behandlung offen gebliebener Drucksachen in der 41. Sitzung      
Ö 2.1  
Umfeldverträglicher Weiterbau des 17. Abschnitts der Autobahn A 100  
Enthält Anlagen
VIII/0813  
Ö 2.2  
Lösung für den Radweg auf dem Hegemeisterweg in Rahnsdorf endlich herbeiführen
Enthält Anlagen
VIII/0937  
Ö 2.3  
Neubau einer Brücke für den allgemeinen Straßenverkehr von der Ewaldstraße in Altglienicke zur Paradiesstraße in Bohnsdorf zwecks Anschlusses des Ortsteils Altglienicke an die B 96a  
Enthält Anlagen
VIII/1049  
Ö 2.4  
Fußgängerüberweg Altglienicke Kirche  
Enthält Anlagen
VIII/0925  
Ö 2.5  
Kennzeichnung und Teil-Ausbau einer Radanlage am Teltowkanal  
Enthält Anlagen
VIII/0935  
Ö 2.6  
Sichere Querung des Fürstenwalder Damms  
Enthält Anlagen
VIII/0941  
Ö 2.7  
S-Bahnhöfe an der BER-Strecke sicherer machen  
Enthält Anlagen
VIII/0954  
Ö 2.8  
Querungsmöglichkeit der Schönefelder Chaussee auf Höhe des Maßholderwegs  
Enthält Anlagen
VIII/0955  
Ö 2.9  
Beleuchtung auf dem Kaisersteg zwischen Ober- und Niederschöneweide normgerecht instand setzen  
Enthält Anlagen
VIII/0958  
Ö 2.10  
Mehr Standorte für die Altglassammlung  
Enthält Anlagen
VIII/0959  
Ö 2.11  
Dialog-Displays vorrangig vor Schulen und Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
VIII/0960  
Ö 2.12  
Grünen Pfeil am Bahnhof Schöneweide erhalten  
Enthält Anlagen
VIII/0968  
Ö 2.13  
Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Buntzelstraße / Ecke Zur Gartenstadt  
Enthält Anlagen
VIII/0983  
Ö 2.14  
Radwegauffahrten und Radwegenden auch außerhalb von Kreuzungen und Einmündungen sicher gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/0995  
Ö 2.15  
Prüfung der Errichtung einer Fahrradhochstraße auf der Johannisthaler Chaussee  
Enthält Anlagen
VIII/0999  
Ö 2.16  
Eine Sitzbank in der Dörpfeldstraße von Gebühren für die Nutzung des öffentlichen Straßenlands befreien  
Enthält Anlagen
VIII/1002  
Ö 2.17  
Lichtsignalanlage im Kreuzungsbereich Paradiesstraße / Buntzelstraße  
Enthält Anlagen
VIII/1003  
Ö 2.18  
Sicheres Gehwegparken in der Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/1022  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 05.03.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/1022

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Bordsteine in der Bölschestraße an den Stellen, wo gegenwärtig das Gehwegparken erlaubt ist, auf eine solche Höhe abgesenkt werden, dass die Gefahr des Aufsetzens für einparkende Kraftfahrzeuge jeder Bauart nicht mehr besteht.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.06.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:11:0) die Ablehnung des Antrages.

   
    05.03.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    04.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.18 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.18 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 05.03.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/1022

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Bordsteine in der Bölschestraße an den Stellen, wo gegenwärtig das Gehwegparken erlaubt ist, auf eine solche Höhe abgesenkt werden, dass die Gefahr des Aufsetzens für einparkende Kraftfahrzeuge jeder Bauart nicht mehr besteht.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.06.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:11:0) die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 11; Enthaltung: 0.

   
    18.06.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 11; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.

Ö 2.19  
Bessere Sicht für Fußgängerinnen und Fußgänger durch Fahrradabstellanlagen  
Enthält Anlagen
VIII/1023  
Ö 2.20  
Fußverkehr in Schöneweide fördern  
Enthält Anlagen
VIII/1026  
Ö 2.21  
Unfallgefahren am Bohnsdorfer Kreisel minimieren  
Enthält Anlagen
VIII/1029  
Ö 2.22  
Rudower Straße fahrradfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/1035  
Ö 2.23  
Tempo 30 für die Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/1037  
Ö 2.24  
Beleuchtung der Einmündung Rabindranath-Tagore-Straße in das Adlergestell  
Enthält Anlagen
VIII/1052  
Ö 2.25  
Überschwemmung der Lindenstraße in Bohnsdorf bei Starkregen verhindern  
Enthält Anlagen
VIII/1063  
Ö 2.26  
Dammweg begrünen  
Enthält Anlagen
VIII/1065  
Ö 2.27  
Vermehrte Kontrollen des Ordnungsamtes in Niederschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/1066  
Ö 2.28  
Schöner Fahrradparken
Enthält Anlagen
VII/1355  
Ö 2.29  
Bürgerhaus Altglienicke sichtbar machen  
Enthält Anlagen
VIII/0120  
Ö 2.30  
Neubau einer Brücke über die Dahme
Enthält Anlagen
VIII/0399  
Ö 2.31  
Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/0536  
Ö 2.32  
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 2.33  
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 3  
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