Tagesordnung - 42. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten

Bezeichnung:	42. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium:	Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum:	Di, 09.06.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:36	Anlass:	außerordentliche
Raum:	Videokonferenz Zugangslink in der Tagesordnung und Aktenmappe enthalten
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung - fürs Protokoll halten sich bitte Herr Schubert und (alternativ) Herr Thies bereit.
Ö 2		Überweisungen aus der BVV: Fortsetzung der Behandlung offen gebliebener Drucksachen in der 41. Sitzung
Ö 2.1		Umfeldverträglicher Weiterbau des 17. Abschnitts der Autobahn A 100	VIII/0813
Ö 2.2		Lösung für den Radweg auf dem Hegemeisterweg in Rahnsdorf endlich herbeiführen	VIII/0937
Ö 2.3		Neubau einer Brücke für den allgemeinen Straßenverkehr von der Ewaldstraße in Altglienicke zur Paradiesstraße in Bohnsdorf zwecks Anschlusses des Ortsteils Altglienicke an die B 96a	VIII/1049
Ö 2.4		Fußgängerüberweg Altglienicke Kirche	VIII/0925
Ö 2.5		Kennzeichnung und Teil-Ausbau einer Radanlage am Teltowkanal	VIII/0935
Ö 2.6		Sichere Querung des Fürstenwalder Damms	VIII/0941
Ö 2.7		S-Bahnhöfe an der BER-Strecke sicherer machen	VIII/0954
Ö 2.8		Querungsmöglichkeit der Schönefelder Chaussee auf Höhe des Maßholderwegs	VIII/0955
Ö 2.9		Beleuchtung auf dem Kaisersteg zwischen Ober- und Niederschöneweide normgerecht instand setzen	VIII/0958
Ö 2.10		Mehr Standorte für die Altglassammlung	VIII/0959
Ö 2.11		Dialog-Displays vorrangig vor Schulen und Kindertagesstätten	VIII/0960
Ö 2.12		Grünen Pfeil am Bahnhof Schöneweide erhalten	VIII/0968
Ö 2.13		Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Buntzelstraße / Ecke Zur Gartenstadt	VIII/0983
Ö 2.14		Radwegauffahrten und Radwegenden auch außerhalb von Kreuzungen und Einmündungen sicher gestalten	VIII/0995
	30.01.2020 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.19 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	20.02.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 5.23 - vertagt


	04.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 4.14 - vertagt
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	09.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 2.14 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: In der Sitzung der BVV am 30.01.2020 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen: Drs. VIII/0995 Das Bezirksamt wird ersucht, eine Prioritätenliste der nicht den aktuellen Anforderungen entsprechenden Radwegauffahrten und Radwegenden außerhalb von Kreuzungen und Einmündungen zu erstellen und jährlich mindestens zwei dieser Radwege nach den aktuellen Regelplänen 300 bis 302 vom September 2019 umzubauen. Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.06.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (12:3:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung. Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 3; Enthaltung: 0.

	18.06.2020 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0690/35/20
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Prioritätenliste der nicht den aktuellen Anforderungen entsprechenden Radwegauffahrten und Radwegenden außerhalb von Kreuzungen und Einmündungen zu erstellen und jährlich mindestens zwei dieser Radwege nach den aktuellen Regelplänen 300 bis 302 vom September 2019 umzubauen. Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 11; Enthaltung: 0. Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD beschlossen.
Ö 2.15		Prüfung der Errichtung einer Fahrradhochstraße auf der Johannisthaler Chaussee	VIII/0999
Ö 2.16		Eine Sitzbank in der Dörpfeldstraße von Gebühren für die Nutzung des öffentlichen Straßenlands befreien	VIII/1002
Ö 2.17		Lichtsignalanlage im Kreuzungsbereich Paradiesstraße / Buntzelstraße	VIII/1003
Ö 2.18		Sicheres Gehwegparken in der Bölschestraße	VIII/1022
Ö 2.19		Bessere Sicht für Fußgängerinnen und Fußgänger durch Fahrradabstellanlagen	VIII/1023
Ö 2.20		Fußverkehr in Schöneweide fördern	VIII/1026
Ö 2.21		Unfallgefahren am Bohnsdorfer Kreisel minimieren	VIII/1029
Ö 2.22		Rudower Straße fahrradfreundlich gestalten	VIII/1035
Ö 2.23		Tempo 30 für die Bölschestraße	VIII/1037
Ö 2.24		Beleuchtung der Einmündung Rabindranath-Tagore-Straße in das Adlergestell	VIII/1052
Ö 2.25		Überschwemmung der Lindenstraße in Bohnsdorf bei Starkregen verhindern	VIII/1063
Ö 2.26		Dammweg begrünen	VIII/1065
Ö 2.27		Vermehrte Kontrollen des Ordnungsamtes in Niederschöneweide	VIII/1066
Ö 2.28		Schöner Fahrradparken	VII/1355
Ö 2.29		Bürgerhaus Altglienicke sichtbar machen	VIII/0120
Ö 2.30		Neubau einer Brücke über die Dahme	VIII/0399
Ö 2.31		Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße	VIII/0536
Ö 2.32		Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten	VIII/0599
Ö 2.33		Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell	VIII/0154
Ö 3		Verschiedenes

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