Tagesordnung - 40. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 40. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 21.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:10 Anlass: ordentliche
Raum: Merian-Oberschule (Audimax)
Ort: Hoernlestr. 80, 12555 Berlin
Anlagen:
MDV-VIII-42

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 2.1  
Insel "Müggelwerder" für das Gemeinwohl sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1290  
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/1076  
Ö 4  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 5     Personelles / Wahlen      
Ö 5.1  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Treptow-Köpenick 2  
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VIII/1273  
Ö 5.2  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VIII/1289  
Ö 6     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 7  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/1271  
Ö 8  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/1272  
Ö 9  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-42 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 9.1     Zwischenberichte      
Ö 9.1.1  
Regenwasserablauf unter der Bahnbrücke Bahnhofstraße
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VI/0408  
Ö 9.1.2  
"Adlershof in Treptow-Köpenick" – Kooperation zwischen WISTA und Bezirk fördern  
Enthält Anlagen
VIII/0903  
Ö 9.1.3  
Rudower Straße fahrradfreundlich gestalten
Enthält Anlagen
VIII/1035  
Ö 9.1.4  
Tempo 30 und sichere Querung für die Bölschestraße
Enthält Anlagen
VIII/1037  
Ö 9.1.5  
Sanierung des Bootshauses in Hahns Mühle in Friedrichshagen voranbringen  
Enthält Anlagen
VIII/1080  
Ö 9.1.6  
Oberspreestraße fahrradfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/1091  
Ö 9.1.7  
Schulwegsicherheit an der Müggelheimer Grundschule erhöhen
Enthält Anlagen
VIII/1107  
Ö 9.1.8  
Temporäre Lösung für Schausteller /-innen suchen  
Enthält Anlagen
VIII/1134  
Ö 9.1.9  
Mehr Parkplätze in Alt-Treptow durch Quer- / Schrägparken in der Bouchéstraße prüfen
Enthält Anlagen
VIII/1136  
Ö 9.1.10  
Behindertengerechter Umbau der Kreuzung Baumschulenstraße / Kiefholzstraße  
Enthält Anlagen
VII/1246  
Ö 9.2     Schlussberichte      
Ö 9.2.1  
Steganlagenkonzeption
Enthält Anlagen
VIII/0061  
Ö 9.2.2  
Erarbeitung der Steganlagenkonzeption  
Enthält Anlagen
VIII/0237  
Ö 9.2.3  
Inseln der "Bänke" in Steganlagenkonzeption integrieren  
Enthält Anlagen
VIII/0265  
Ö 9.2.4  
LKW-Parkverbot im Kurvenbereich Rudower Straße
Enthält Anlagen
VIII/0525  
Ö 9.2.5  
Das bezirkseigene Gebäude im Treptower Park Puschkinallee 16 erhalten, sichern und nutzen
Enthält Anlagen
VIII/0435  
Ö 9.2.6  
Informationsveranstaltung zur Steganlagenkonzeption  
Enthält Anlagen
VIII/0595  
Ö 9.2.7  
Radfahrinfrastruktur an den Rathäusern und weiteren Dienstsitzen des Bezirksamts
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VIII/0792  
Ö 9.2.8  
E-Bike-Sharing: Dienstfahrräder flexibel zum Pendeln nutzen  
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VIII/0783  
Ö 9.2.9  
Barackensanierung im Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit durchführen  
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VIII/0920  
Ö 9.2.10  
Bauliche Voraussetzungen für Trinkwasserspender herstellen
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VIII/0962  
Ö 9.2.11  
Sanierung des Gemeindehauses der Evangelischen Stadtkirchengemeinde Köpenick  
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VIII/1031  
Ö 9.2.12  
Sondermittel für den "Ortsverein Grünau e. V." (SM 20-12)  
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VIII/1074  
Ö 9.2.13  
Sondermittel für den Verein "offensiv' 91 e. V." im "Alpha-Bündnis Treptow-Köpenick" (SM 20-16)  
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VIII/1113  
Ö 9.2.14  
Expressverbindungen bei Bus und Bahn prüfen
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VIII/0993  
Ö 9.2.15  
Sondermittel für die AG Städtepartnerschaft Treptow-Köpenick – Cajamarca (SM 20-24)  
Enthält Anlagen
VIII/1234  
Ö 9.2.16  
Steganlagenkonzept nicht zum Schaden gemeinnütziger Sportvereine  
Enthält Anlagen
VIII/1147  
Ö 9.2.17  
Corona-Krisennummer für Kitas, Jugendeinrichtungen und Schulen  
Enthält Anlagen
VIII/1226  
Ö 9.2.18  
Umbenennung Betriebsbahnhof Schöneweide aussetzen
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VIII/1211  
Ö 9.2.19  
Gründerzeitliches Haus Müggelheimer Straße 13 sichern  
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VIII/1213  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für den Verein "Köpenicker HauptmannGarde e. V." (SM 21-01)  
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VIII/1274  
Ö 11.2  
Sondermittel für den "Behinderten-Sportverein Köpenick e. V." (SM 21-02)  
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VIII/1275  
Ö 11.3  
Sondermittel für den "Förderverein Wassersporthandicaps e. V." (SM 21-03)  
Enthält Anlagen
VIII/1276  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Seilbahn  
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VIII/0985  
Ö 12.2  
X 65 – Mit dem Express von Köpenick über Treptow in die City
Enthält Anlagen
VIII/0996  
Ö 12.3  
Kommunalen Klimaschutz voranbringen - Pilotprojekt zu neuen Mobilitätsmodellen  
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VIII/1144  
Ö 12.4  
Sicherheit der Fußgänger bei der Fahrbahnquerung zu jeder Zeit gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII/1160  
Ö 12.5  
Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes am S-Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/1189  
Ö 12.6  
Behindertengerechter Umbau der Kreuzung Buntzelstraße / Waltersdorfer Straße / Schulzendorfer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/1209  
Ö 12.7  
Kurzzeitparkplätze vor dem Friedhof in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1215  
Ö 12.8  
Radweg in der Waltersdorfer Straße in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1220  
Ö 12.9  
• Entwurf des Bebauungsplans 9-64 nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-64 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Schmöckwitz  
Enthält Anlagen
VIII/1244  
Ö 12.10  
LKW-Durchgangsverkehr raus aus Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/1262  
Ö 12.11  
Miet- und Sozialberatung im Altglienicker Kosmosviertel ausbauen  
Enthält Anlagen
VIII/1249  
Ö 12.12  
Eheschließungen und die Begründung eingetragener Lebenspartnerschaften außerhalb der Rathäuser ermöglichen
Enthält Anlagen
VI/0909  
Ö 12.13  
Dienstleistungen des Standesamtes digitalisieren  
Enthält Anlagen
VIII/1100  
Ö 12.14  
Treptower Hafenfest wiederbeleben  
Enthält Anlagen
VIII/1181  
Ö 12.15  
Verkehrsgutachten Wendenschloß
Enthält Anlagen
VIII/1245  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Festsetzung der Schiedsamtsbezirke in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1266  
Ö 13.2  
Leitlinien der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1288  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Reparatur der Parkbänke in der Wuhlheide (Eichgestell) in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/1277  
Ö 14.2  
Tourist Information am Treptower Hafen planen  
Enthält Anlagen
VIII/1278  
Ö 14.3  
Herstellung eines befestigten Gehwegs im ehemaligen Fischerdorf Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1279  
Ö 14.4  
Kiezblock Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/1280  
Ö 14.5  
Entscheidungen bzw. Vollzug von Verfügungen in Sachen Genehmigung von Sportbootsteganlagen aussetzen  
Enthält Anlagen
VIII/1284  
Ö 14.6  
Kitaplätze in Schmöckwitz sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1281  
Ö 14.7  
Kostentransparenz über das Verwaltungsverfahren bei Sondermitteln der BVV und Kiezkassenmitteln  
Enthält Anlagen
VIII/1282  
Ö 14.8  
Endlich geltendes Recht umsetzen – Baustellenumleitungen /-hinweise für Radfahrende im Bezirk schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/1283  
    21.01.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: 52; dagegen: 1; Enthaltung: 1.

   
    11.02.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.13 - vertagt
   
   
    11.03.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2.27 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    23.03.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.15 - vertagt
   
   
    22.04.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.16 - vertagt
   
   
    27.05.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.7 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.06.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.08.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.13 - vertagt
   
   
    09.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.12 - vertagt
   
   
    30.09.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 2.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0944/46/21   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei allen Baumaßnahmen mit Auswirkungen auf das öffentliche Straßenland und anderen Behinderungen der Radverkehrsinfrastruktur, wie zum Beispiel bei langfristigen Baustellen, aber auch bei kurzfristigen Maßnahmen, wie Baumschnittarbeiten und Umleitungen, Hinweise anzuzeigen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 50; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion B'90Grüne unter Beitritt der Fraktion DIE LINKE beschlossen.

   
    07.07.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 14.9  
Schaffung zusätzlicher Straßenverbindungen zum Adlergestell zur Anbindung der neuen Wohngebiete im Bereich WISTA / Johannisthal an die B96a  
Enthält Anlagen
VIII/1285  
Ö 14.10  
Veranstaltung zur Information und Partizipation zu den Auswirkungen der Eröffnung der A100 für den Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/1286  
Ö 14.11  
Naturnahe Schulhöfe für Treptow-Köpenick – Flächenentsiegelung beschleunigen  
Enthält Anlagen
VIII/1287  
Ö 14.12  
Besetzung der Leitung des Fachbereiches 2 des Gesundheitsamtes unverzüglich vornehmen  
Enthält Anlagen
VIII/1291  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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