Auszug - Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-42 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)  

Im Ältestenrat wurde die Überweisung des Schlussberichtes unter der lfd. Nr. 3118 in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien vorgeschlagen (siehe auch TOP 9.2.8, Drs. VIII/0783).

Abstimmung Überweisung: bei 50 Dafürstimmen, einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen.

Im Ältestenrat wurde die Überweisung des Schlussberichtes unter der lfd. Nr. 3120 in den Ausschuss für Schule vorgeschlagen (siehe auch TOP 9.2.10, Drs. VIII/0962).

Abstimmung Überweisung: bei 50 Dafürstimmen, einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen.

Im Ältestenrat wurde die Überweisung des Schlussberichtes unter der lfd. Nr. 3127 in den Ausschuss für Schule (ff) und den Jugendhilfeausschuss (mb) vorgeschlagen (siehe auch TOP 9.2.17, Drs. VIII/1226).

Abstimmung Überweisung: bei 48 Dafürstimmen, einer Gegenstimme und drei Enthaltungen angenommen.

Herr BzV Pewestorff schlägt die Überweisung des Zwischenberichtes unter der lfd. Nr. 3102 in den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste vor, wozu kein Widerspruch erfolgt (siehe auch TOP 9.1.2 Drs. VIII/0903).

Abstimmung Überweisung: bei 34 Dafürstimmen, sieben Gegenstimmen und neun Enthaltungen angenommen.

Aussprache:

Aussprache:

Zu den lfd. Nrn. 3111, 3113, 3116 und 3126 (siehe auch TOP's 9.2.1, 9.2.3, 9.2.6. und 9.2.16 zu den Drs. VIII/0061, VIII/0265 VIII/0595 und VIII/1147): Herr BzV E. Hoffmann (SPD-Fraktion) und Herr BzV Henze (Einz.-BzV, FDP) beantragen dazu die Rückstufung in Zwischenberichte.

Herr BzV Wohlfeil (Fraktion DIE LINKE), Herr BzV Henze (Einz.-BzV, FDP), Herr BzStR Geschanowski, Herr BzV Ram (SPD-Fraktion), Herr BzV Henkel (AfD-Fraktion), Frau BzV Klinger (SPD-Fraktion).

Abstimmung Rückstufung TOP 9.2.1: bei 25 Dafürstimmen, 13 Gegenstimmen und 13 Enthaltungen mehrheitlich angenommen.

Abstimmung Rückstufung TOP 9.2.3: bei 23 Dafürstimmen, 14 Gegenstimmen und 14 Enthaltungen mehrheitlich angenommen.

Abstimmung Rückstufung TOP 9.2.6: bei 25 Dafürstimmen, 16 Gegenstimmen und 11 Enthaltungen mehrheitlich angenommen.

Abstimmung Rückstufung TOP 9.2.16: bei 24 Dafürstimmen, 12 Gegenstimmen und 16 Enthaltungen mehrheitlich angenommen.

Die BVV

-       nimmt die Zwischenberichte des Bezirksamtes unter den lfd. Nr. 3101 und 3103 bis 3110 ohne Aussprache zur Kenntnis.

-       beschließt mehrheitlich (50/1/0) die Schlussberichte des Bezirksamtes unter den lfd. Nr. 3112, 3114, 3115, 3117, 3119, 3121-3125 sowie 3128 und 3129.