Auszug - Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher  

Der Bezirksverordnetenvorsteher

-            eröffnet die 40. Sitzung, begrüßt die Bezirksverordneten, alle weiteren im Saal Anwesenden sowie die zugeschalteten Bezirksverordneten und die coronabedingt nur über den Livestream vertretene Öffentlichkeit. Er informiert über die Bedingungen in dieser Hybridsitzung. Es kommt erstmals die Abstimmungsanlage im Saal zum Einsatz. Er begrüßt deshalb heute Herrn Reisner von der Firma IVS, der den Ersteinsatz der Abstimmungsanlage betreut, sowie Herrn Schäfer und sein Team von der Firma gig, die erneut und hoffentlich auch weiterhin für das gute Zusammenspiel aller technischen Komponenten, die für den Stream, den Ton und das Bild im Saal und im Internet notwendig sind, bürgen. Zugleich wird – im Gegensatz zur letzten Sitzung – den Bezirksverordneten in der Videokonferenz die elekronische Abstimmung ermöglicht. Allerdings ist das Gesetzgebungsverfahren, welches die Sitzung in besonderen Lagen auch als Videokonferenz durchzuführen gestattet, formal noch nicht abgeschlossen, es fehlt noch die Verkündigung im Gesetz- und Verordnungsblatt. Er werde deshalb dazu nochmals unter TOP 2 sprechen. Eine weitere Neuerung betrifft die Kontrolle der Redezeit. Diese kann nun softwaretechnisch berechnet und transparent auf der Leinwand dargestellt werden.

-            informiert zu den Austritten von drei Bezirksverordneten, Herrn Bügel, Herrn Dolling und Herrn Stahlberg, aus der AfD-Fraktion und den damit verbundenen geänderten Stärkeverhältnissen in der BVV und den Auswirkungen auf die Sitzverteilung in den Ausschüssen.

-            berichtet, dass Herr BzV Dolling unabhängig und vor seinem Fraktionsaustritt die Funktion des Ausschussvorsitzenden im A. f. HhPVI niedergelegt hat, weshalb bis zu einer Neuwahl eines/r Ausschussvorsitzenden Frau BzV Dr. Walker als stellvertretene Ausschussvorsitzende den Ausschuss leiten wird.

-            bedankt sich für den erneuten Einsatz des Cateringteams um Frau Laudzim.