Tagesordnung - 40. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 40. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 21.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:10 Anlass: ordentliche
Raum: Merian-Oberschule (Audimax)
Ort: Hoernlestr. 80, 12555 Berlin
Anlagen:
MDV-VIII-42

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 2.1  
Insel "Müggelwerder" für das Gemeinwohl sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1290  
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/1076  
Ö 4  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 5     Personelles / Wahlen      
Ö 5.1  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Treptow-Köpenick 2  
Enthält Anlagen
VIII/1273  
Ö 5.2  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VIII/1289  
Ö 6     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 7  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/1271  
Ö 8  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/1272  
Ö 9  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-42 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 9.1     Zwischenberichte      
Ö 9.1.1  
Regenwasserablauf unter der Bahnbrücke Bahnhofstraße
Enthält Anlagen
VI/0408  
Ö 9.1.2  
"Adlershof in Treptow-Köpenick" – Kooperation zwischen WISTA und Bezirk fördern  
Enthält Anlagen
VIII/0903  
Ö 9.1.3  
Rudower Straße fahrradfreundlich gestalten
Enthält Anlagen
VIII/1035  
Ö 9.1.4  
Tempo 30 und sichere Querung für die Bölschestraße
Enthält Anlagen
VIII/1037  
Ö 9.1.5  
Sanierung des Bootshauses in Hahns Mühle in Friedrichshagen voranbringen  
Enthält Anlagen
VIII/1080  
Ö 9.1.6  
Oberspreestraße fahrradfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
VIII/1091  
Ö 9.1.7  
Schulwegsicherheit an der Müggelheimer Grundschule erhöhen
Enthält Anlagen
VIII/1107  
Ö 9.1.8  
Temporäre Lösung für Schausteller /-innen suchen  
Enthält Anlagen
VIII/1134  
Ö 9.1.9  
Mehr Parkplätze in Alt-Treptow durch Quer- / Schrägparken in der Bouchéstraße prüfen
Enthält Anlagen
VIII/1136  
Ö 9.1.10  
Behindertengerechter Umbau der Kreuzung Baumschulenstraße / Kiefholzstraße  
Enthält Anlagen
VII/1246  
Ö 9.2     Schlussberichte      
Ö 9.2.1  
Steganlagenkonzeption
Enthält Anlagen
VIII/0061  
Ö 9.2.2  
Erarbeitung der Steganlagenkonzeption  
Enthält Anlagen
VIII/0237  
Ö 9.2.3  
Inseln der "Bänke" in Steganlagenkonzeption integrieren  
Enthält Anlagen
VIII/0265  
Ö 9.2.4  
LKW-Parkverbot im Kurvenbereich Rudower Straße
Enthält Anlagen
VIII/0525  
Ö 9.2.5  
Das bezirkseigene Gebäude im Treptower Park Puschkinallee 16 erhalten, sichern und nutzen
Enthält Anlagen
VIII/0435  
Ö 9.2.6  
Informationsveranstaltung zur Steganlagenkonzeption  
Enthält Anlagen
VIII/0595  
Ö 9.2.7  
Radfahrinfrastruktur an den Rathäusern und weiteren Dienstsitzen des Bezirksamts
Enthält Anlagen
VIII/0792  
Ö 9.2.8  
E-Bike-Sharing: Dienstfahrräder flexibel zum Pendeln nutzen  
Enthält Anlagen
VIII/0783  
Ö 9.2.9  
Barackensanierung im Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit durchführen  
Enthält Anlagen
VIII/0920  
Ö 9.2.10  
Bauliche Voraussetzungen für Trinkwasserspender herstellen
Enthält Anlagen
VIII/0962  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 12.12.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule überwiesen:

 

 Drs. VIII/0962

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die finanziellen und planerischen Voraussetzungen geschaffen werden, damit Trinkwasserspender auch in den Schulen installiert werden können.

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.01.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:2:3) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die finanziellen und verfahrenstechnischen Voraussetzungen geschaffen werden, damit Trinkwasserspender auch in den Schulen installiert werden können.

 

 

2. Beschlussempfehlung:

 

In der Sitzung der BVV am 30.01.2020 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-42, lfd. Nr. 3120 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule überwiesen:

 

 Drs. VIII/0962

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die finanziellen und verfahrenstechnischen Voraussetzungen geschaffen werden, damit Trinkwasserspender auch in den Schulen installiert werden können.

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.05.2021 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

 

   
    12.12.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.12 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. Sch.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.12 VIII_0962 Bauliche Voraussetzungen fuer Trinkwasserspender herstellen (289 KB)    
   
    16.01.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 12.12.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Schule überwiesen:

 

 Drs. VIII/0962

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die finanziellen und planerischen Voraussetzungen geschaffen werden, damit Trinkwasserspender auch in den Schulen installiert werden können.

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.01.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:2:3) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die finanziellen und verfahrenstechnischen Voraussetzungen geschaffen werden, damit Trinkwasserspender auch in den Schulen installiert werden können.

Abstimmungsergebnis: dafür: 4; dagegen: 2; Enthaltung: 3.

   
    30.01.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0633/32/20   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die finanziellen und verfahrenstechnischen Voraussetzungen geschaffen werden, damit Trinkwasserspender auch in den Schulen installiert werden können.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 9; Enthaltung: 5.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. Sch ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen SPD und B'90Grüne i. g. F. beschlossen.

   
    21.01.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. Sch.

Abstimmungsergebnis: dafür: 50; dagegen: 1; Enthaltung: 1.

   
    11.03.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.11 - vertagt
   
   
    22.04.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    27.05.2021 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.06.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. Sch ist damit beschlossen und somit der Schlussbericht des Bezirksamtes angenommen.

Ö 9.2.11  
Sanierung des Gemeindehauses der Evangelischen Stadtkirchengemeinde Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1031  
Ö 9.2.12  
Sondermittel für den "Ortsverein Grünau e. V." (SM 20-12)  
Enthält Anlagen
VIII/1074  
Ö 9.2.13  
Sondermittel für den Verein "offensiv' 91 e. V." im "Alpha-Bündnis Treptow-Köpenick" (SM 20-16)  
Enthält Anlagen
VIII/1113  
Ö 9.2.14  
Expressverbindungen bei Bus und Bahn prüfen
Enthält Anlagen
VIII/0993  
Ö 9.2.15  
Sondermittel für die AG Städtepartnerschaft Treptow-Köpenick – Cajamarca (SM 20-24)  
Enthält Anlagen
VIII/1234  
Ö 9.2.16  
Steganlagenkonzept nicht zum Schaden gemeinnütziger Sportvereine  
Enthält Anlagen
VIII/1147  
Ö 9.2.17  
Corona-Krisennummer für Kitas, Jugendeinrichtungen und Schulen  
Enthält Anlagen
VIII/1226  
Ö 9.2.18  
Umbenennung Betriebsbahnhof Schöneweide aussetzen
Enthält Anlagen
VIII/1211  
Ö 9.2.19  
Gründerzeitliches Haus Müggelheimer Straße 13 sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1213  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für den Verein "Köpenicker HauptmannGarde e. V." (SM 21-01)  
Enthält Anlagen
VIII/1274  
Ö 11.2  
Sondermittel für den "Behinderten-Sportverein Köpenick e. V." (SM 21-02)  
Enthält Anlagen
VIII/1275  
Ö 11.3  
Sondermittel für den "Förderverein Wassersporthandicaps e. V." (SM 21-03)  
Enthält Anlagen
VIII/1276  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer Seilbahn  
Enthält Anlagen
VIII/0985  
Ö 12.2  
X 65 – Mit dem Express von Köpenick über Treptow in die City
Enthält Anlagen
VIII/0996  
Ö 12.3  
Kommunalen Klimaschutz voranbringen - Pilotprojekt zu neuen Mobilitätsmodellen  
Enthält Anlagen
VIII/1144  
Ö 12.4  
Sicherheit der Fußgänger bei der Fahrbahnquerung zu jeder Zeit gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII/1160  
Ö 12.5  
Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes am S-Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/1189  
Ö 12.6  
Behindertengerechter Umbau der Kreuzung Buntzelstraße / Waltersdorfer Straße / Schulzendorfer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/1209  
Ö 12.7  
Kurzzeitparkplätze vor dem Friedhof in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1215  
Ö 12.8  
Radweg in der Waltersdorfer Straße in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1220  
Ö 12.9  
• Entwurf des Bebauungsplans 9-64 nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-64 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Schmöckwitz  
Enthält Anlagen
VIII/1244  
Ö 12.10  
LKW-Durchgangsverkehr raus aus Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/1262  
Ö 12.11  
Miet- und Sozialberatung im Altglienicker Kosmosviertel ausbauen  
Enthält Anlagen
VIII/1249  
Ö 12.12  
Eheschließungen und die Begründung eingetragener Lebenspartnerschaften außerhalb der Rathäuser ermöglichen
Enthält Anlagen
VI/0909  
Ö 12.13  
Dienstleistungen des Standesamtes digitalisieren  
Enthält Anlagen
VIII/1100  
Ö 12.14  
Treptower Hafenfest wiederbeleben  
Enthält Anlagen
VIII/1181  
Ö 12.15  
Verkehrsgutachten Wendenschloß
Enthält Anlagen
VIII/1245  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Festsetzung der Schiedsamtsbezirke in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1266  
Ö 13.2  
Leitlinien der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/1288  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Reparatur der Parkbänke in der Wuhlheide (Eichgestell) in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/1277  
Ö 14.2  
Tourist Information am Treptower Hafen planen  
Enthält Anlagen
VIII/1278  
Ö 14.3  
Herstellung eines befestigten Gehwegs im ehemaligen Fischerdorf Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/1279  
Ö 14.4  
Kiezblock Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/1280  
Ö 14.5  
Entscheidungen bzw. Vollzug von Verfügungen in Sachen Genehmigung von Sportbootsteganlagen aussetzen  
Enthält Anlagen
VIII/1284  
Ö 14.6  
Kitaplätze in Schmöckwitz sichern  
Enthält Anlagen
VIII/1281  
Ö 14.7  
Kostentransparenz über das Verwaltungsverfahren bei Sondermitteln der BVV und Kiezkassenmitteln  
Enthält Anlagen
VIII/1282  
Ö 14.8  
Endlich geltendes Recht umsetzen – Baustellenumleitungen /-hinweise für Radfahrende im Bezirk schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/1283  
Ö 14.9  
Schaffung zusätzlicher Straßenverbindungen zum Adlergestell zur Anbindung der neuen Wohngebiete im Bereich WISTA / Johannisthal an die B96a  
Enthält Anlagen
VIII/1285  
Ö 14.10  
Veranstaltung zur Information und Partizipation zu den Auswirkungen der Eröffnung der A100 für den Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/1286  
Ö 14.11  
Naturnahe Schulhöfe für Treptow-Köpenick – Flächenentsiegelung beschleunigen  
Enthält Anlagen
VIII/1287  
Ö 14.12  
Besetzung der Leitung des Fachbereiches 2 des Gesundheitsamtes unverzüglich vornehmen  
Enthält Anlagen
VIII/1291  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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