Tagesordnung - 24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 21.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Thies alternativ: Herr Föhrenbach      
Ö 2  
Protokollkontrolle (11. Sitzung [Hr. Thies ], 18. Sitzung [Hr. Harbarth], 21. Sitzung [Hr. Korbus], 22. Sitzung [Hr. Reimer], 23. Sitzung [Hr. Schubert])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1.1  
Diesel-Fahrverbote vermeiden – Gesundheit von Bürgerinnen und Bürgern schützen      
Ö 4.1.2  
Enthält Anlagen
Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren  
Enthält Anlagen
VIII/0631  
Ö 4.2  
Verkehrskonzept Südost – Treptow-Köpenick verkehrlich zukunftsfähig machen  
Enthält Anlagen
VIII/0650  
Ö 4.3  
Neubau der Elsenbrücke unter Berücksichtigung des Weiterbaus der A100 schnell vorantreiben – Verkehrskonzepte für die Zeit nach der Eröffnung der Autobahn bis Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0656  
Ö 4.4  
Verkehrsfluss durch Parkverbot und Abbau von Gehwegvorstreckungen verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0683  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 31.01.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0683

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass beidseitig ab Landjägerstraße Ecke Amtsstraße in Richtung Köpenick und Alter Markt bis zur Straße Freiheit sowohl ein vorübergehendes beidseitiges Parkverbot eingerichtet wird als auch die Gehwegvorstreckungen entfernt werden bis die Salvador-Allende-Brücke wieder komplett für den Verkehr freigegeben wird.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.04.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:9:2) die Ablehnung des Antrages.

   
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.32 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB (ff) und den A. f. TiefOrd (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 11; Enthaltung: 2.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.30 VIII_0681 bis TOP 14.33 VIII_0684 (9319 KB)    
   
    21.02.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.02.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen mehrheitlich (2:12:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 12; Enthaltung: 0.

   
    03.04.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.8 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 31.01.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0683

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass beidseitig ab Landjägerstraße Ecke Amtsstraße in Richtung Köpenick und Alter Markt bis zur Straße Freiheit sowohl ein vorübergehendes beidseitiges Parkverbot eingerichtet wird als auch die Gehwegvorstreckungen entfernt werden bis die Salvador-Allende-Brücke wieder komplett für den Verkehr freigegeben wird.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.04.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:9:2) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 9; Enthaltung: 2.

   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 7; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der CDU-Fraktion unter Beitritt der Einz.-BzV (FDP) abgelehnt.

Ö 4.5  
Kontrollen von Radfahrenden auf Gehwegen  
Enthält Anlagen
VIII/0370  
Ö 4.6  
Kontrolle von Falschparkenden in 2. Reihe, auf Radwegen und Radfahrschutzstreifen  
Enthält Anlagen
VIII/0373  
Ö 4.7  
Einsatz von hauptamtlichen Parkrangern  
Enthält Anlagen
VIII/0535  
Ö 4.8  
Sauberkeit in der Mentelinstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0557  
Ö 4.9  
Maßnahmen während der Bauphase am "Bohnsdorfer Kreisel"  
Enthält Anlagen
VIII/0588  
Ö 4.10  
Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0593  
Ö 4.11  
Beschilderung auf der Puschkinallee verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0652  
Ö 4.12  
Verkehrssicherheit am Waldfriedhof Müggelheim  
Enthält Anlagen
VIII/0664  
Ö 4.13  
Erreichbarkeit Musikerviertel  
Enthält Anlagen
VIII/0670  
Ö 4.14  
Schrittgeschwindigkeit für Zufahrt zum Ordnungs- und Gesundheitsamt  
Enthält Anlagen
VIII/0673  
Ö 4.15  
Veränderung der Verkehrsführung in Adlershof  
Enthält Anlagen
VIII/0677  
Ö 4.16  
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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