Auszug - Neubau der Elsenbrücke unter Berücksichtigung des Weiterbaus der A100 schnell vorantreiben – Verkehrskonzepte für die Zeit nach der Eröffnung der Autobahn bis Alt-Treptow  

Die SPD-Fraktion bringt den Antrag ein und begründet ihn. Die Fraktion B'90Grüne lehnt den Antrag ab und fordert, dass die A100 bis zur Fertigstellung der Elsenbrücke nicht eröffnet wird. CDU-Fraktion und die Einz.-BzV (FDP) unterstützen den Antrag.

Nach längerer Diskussion zum Rückbau der B96 wird der Antrag abgestimmt.

Der Ausschuss stimmt mit 9/1/1 mehrheitlich für den Antrag.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.02.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen mehrheitlich (9:1:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 1; Enthaltung: 1.