Tagesordnung - 24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 21.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Thies alternativ: Herr Föhrenbach      
Ö 2  
Protokollkontrolle (11. Sitzung [Hr. Thies ], 18. Sitzung [Hr. Harbarth], 21. Sitzung [Hr. Korbus], 22. Sitzung [Hr. Reimer], 23. Sitzung [Hr. Schubert])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1.1  
Diesel-Fahrverbote vermeiden – Gesundheit von Bürgerinnen und Bürgern schützen      
Ö 4.1.2  
Enthält Anlagen
 Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren  
Enthält Anlagen
 VIII/0631  
Ö 4.2  
Verkehrskonzept Südost – Treptow-Köpenick verkehrlich zukunftsfähig machen  
Enthält Anlagen
 VIII/0650  
Ö 4.3  
Neubau der Elsenbrücke unter Berücksichtigung des Weiterbaus der A100 schnell vorantreiben – Verkehrskonzepte für die Zeit nach der Eröffnung der Autobahn bis Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
 VIII/0656  
Ö 4.4  
Verkehrsfluss durch Parkverbot und Abbau von Gehwegvorstreckungen verbessern  
Enthält Anlagen
 VIII/0683  
Ö 4.5  
Kontrollen von Radfahrenden auf Gehwegen  
Enthält Anlagen
 VIII/0370  
Ö 4.6  
Kontrolle von Falschparkenden in 2. Reihe, auf Radwegen und Radfahrschutzstreifen  
Enthält Anlagen
 VIII/0373  
Ö 4.7  
Einsatz von hauptamtlichen Parkrangern  
Enthält Anlagen
 VIII/0535  
Ö 4.8  
Sauberkeit in der Mentelinstraße  
Enthält Anlagen
 VIII/0557  
Ö 4.9  
Maßnahmen während der Bauphase am "Bohnsdorfer Kreisel"  
Enthält Anlagen
 VIII/0588  
Ö 4.10  
Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke  
Enthält Anlagen
 VIII/0593  
Ö 4.11  
Beschilderung auf der Puschkinallee verbessern  
Enthält Anlagen
 VIII/0652  
Ö 4.12  
Verkehrssicherheit am Waldfriedhof Müggelheim  
Enthält Anlagen
 VIII/0664  
Ö 4.13  
Erreichbarkeit Musikerviertel  
Enthält Anlagen
 VIII/0670  
Ö 4.14  
Schrittgeschwindigkeit für Zufahrt zum Ordnungs- und Gesundheitsamt  
Enthält Anlagen
 VIII/0673  
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.25 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.25 VIII_ 0673 Schrittgeschwindigkeit fuer Zufahrt zum Ordnungs- und Gesundheitsamt (250 KB)    
   
    21.02.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.14 - vertagt
   
   
    21.03.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    04.04.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0475/25/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zur Einhaltung der Schrittgeschwindigkeit für Kraftfahrzeuge bei der Zufahrt zum Ordnungs- und Gesundheitsamt in der Salvador-Allende-Straße 80a zu veranlassen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Damit ist der Antrag der Fraktion DIE LINKE beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.7 VIII_0673 Schrittgeschwindigkeit fuer Zufahrt zum Ordnungs- und Gesundheitsamt (284 KB)    
   
    27.08.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.19 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Ö 4.15  
Veränderung der Verkehrsführung in Adlershof  
Enthält Anlagen
 VIII/0677  
Ö 4.16  
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
 VIII/0154  
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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