Tagesordnung - 22. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 22. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 18.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Reimer, alternativ: Herr Schubert      
Ö 2  
Protokollkontrolle (8. Sitzung [Herr Reimer], 11. Sitzung [Herr Thies], 18. Sitzung [Herr Harbarth], 21. Sitzung [Herr Korbus])      
Ö 3     Überweisungen aus der BVV      
Ö 3.1  
Öffentliche Toilette Kreuzung Puschkinallee Ecke Elsenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0378  
Ö 3.2  
Sichere Straßenbahnschienen für Radfahrende  
Enthält Anlagen
VIII/0571  
Ö 3.3  
Mehr Sicherheit beim Radfahren auf dem Sterndamm  
Enthält Anlagen
VIII/0590  
Ö 3.4  
Lichtzeichenanlage Kreuzung Dahlwitzer Landstraße / Schöneicher Straße prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0567  
Ö 3.5  
Maßnahmen während der Bauphase am "Bohnsdorfer Kreisel"  
Enthält Anlagen
VIII/0588  
Ö 3.6  
Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0593  
Ö 3.7  
Verbreiterung der Fahrbahn unter der Bahnbrücke am S-Bhf. Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/0594  
Ö 3.8  
Zentrales Baustellenverzeichnis für Treptow-Köpenick anlegen  
Enthält Anlagen
VIII/0598  
Ö 3.9  
Akustikampel Michael-Brückner-Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0601  
Ö 3.10  
Sicherung von Carsharing-Parkplätzen  
Enthält Anlagen
VIII/0602  
Ö 3.11  
Schulwegsicherung in der Wendenschloßstraße
Enthält Anlagen
VIII/0606  
Ö 3.12  
Kurzzeitparken in Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0608  
Ö 3.13  
Querung vor Schwimmhalle verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0609  
Ö 3.14  
Überquerung der Köpenicker Landstraße in Höhe der Sophie-Brahe-Schule sicherer machen  
Enthält Anlagen
VIII/0611  
Ö 3.15  
Anordnung von Tempo 30 auf dem Adlergestell / Haltestelle "Zum Seeblick"  
Enthält Anlagen
VIII/0612  
Ö 3.16  
Verkehrssicherheit am Müggelschlößchenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0613  
    15.11.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.30 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.30 VIII_0613 Verkehrssicherheit am Mueggelschloeßchenweg (496 KB)    
   
    29.11.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.24 - vertagt
   
   
    18.12.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.16 - vertagt
   
   
    17.01.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.12 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 15.11.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0613

Das Bezirksamt wird ersucht, die Verkehrssicherheit am Müggelschlößchenweg zu erhöhen. Dazu soll die gesamte Straße in die benachbarte Tempo-30-Zone integriert werden. Gleichzeitig sind sichere Querungsmöglichkeiten in Form von Verkehrsinseln oder Fußgängerüberwegen anzulegen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.01.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:3) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Verkehrssicherheit am Müggelschlößchenweg zu erhöhen. Dazu sollen sichere Querungsmöglichkeiten in Form von Verkehrsinseln, Gehwegvorstreckungen oder Fußgängerüberwegen angelegt werden.

Als Standorte sollen insbesondere Bereiche nahe der Wendeschleife der Busse, nahe der Einmündung der Erwin-Bock-Straße und nahe des Eingangs zum Krankenhaus geprüft werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.27 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0439/23/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Verkehrssicherheit am Müggelschlößchenweg zu erhöhen. Dazu sollen sichere Querungsmöglichkeiten in Form von Verkehrsinseln, Gehwegvorstreckungen oder Fußgängerüberwegen angelegt werden.

Als Standorte sollen insbesondere Bereiche nahe der Wendeschleife der Busse, nahe der Einmündung der Erwin-Bock-Straße und nahe des Eingangs zum Krankenhaus geprüft werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 11.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion DIE LINKE i. g. F. beschlossen.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.27 VIII_ 0613 Verkehrssicherheit am Mueggelschloeßchenweg (255 KB)    
   
    15.12.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.2.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 3.17  
Maßnahmen zur verkehrlichen Strukturierung der Kiefholzstraße zwischen Lohmühlen- und Bouchéstraße  
Enthält Anlagen
VII/1188  
Ö 3.18  
Verkehrsführung für Radfahrerinnen und Radfahrer in der Michael-Brückner-Straße verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0310  
Ö 3.19  
S-Bahn-Linie 3 stärken  
Enthält Anlagen
VIII/0437  
Ö 3.20  
Verkehrsberuhigung in der Neuen Krugallee  
Enthält Anlagen
VII/1353  
Ö 3.21  
2. Fortschrittsbericht Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
VIII/0581  
Ö 4  
Sonstiges      
                 
 
 

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