Tagesordnung - 29. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 29. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 12.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 23:03 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-28

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0757  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0863  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0864  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-28 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Lärmschutz im Umfeld der Autobahn und der Bahnanlagen in Alt-Treptow
Enthält Anlagen
VIII/0653  
Ö 7.1.2  
Lärmschutz entlang der Görlitzer Bahn
Enthält Anlagen
VIII/0667  
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.19 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr (ff) und den A. f. StaB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.19 VIII_ 0667 Laermschutz entlang der Goerlitzer Bahn (228 KB)    
   
    13.03.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    03.04.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.04.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Landes und des Bundes dafür einzusetzen, dass entlang der wieder in Betrieb genommenen Görlitzer Bahn sowie ihrer Verbindung zum Innenstadtring die Möglichkeit der Umsetzung von aktiven und gegebenenfalls passiver Lärmschutzmaßnahmen geprüft wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    10.04.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 31.01.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0667

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Landes und des Bundes dafür einzusetzen, dass entlang der wieder in Betrieb genommenen Görlitzer Bahn sowie ihrer Verbindung zum Innenstadtring die Möglichkeit der Umsetzung von aktiven oder passiven Lärmschutzmaßnahmen geprüft wird.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.04.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Landes und des Bundes dafür einzusetzen, dass entlang der wieder in Betrieb genommenen Görlitzer Bahn sowie ihrer Verbindung zum Innenstadtring die Möglichkeit der Umsetzung von aktiven und gegebenenfalls passiver Lärmschutzmaßnahmen geprüft wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0498/26/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Landes und des Bundes dafür einzusetzen, dass entlang der wieder in Betrieb genommenen Görlitzer Bahn sowie ihrer Verbindung zum Innenstadtring die Möglichkeit der Umsetzung von aktiven und gegebenenfalls passiven Lärmschutzmaßnahmen geprüft wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. UmNatGr ist somit angenommen und damit der Antrag der CDU-Fraktion i. g. F. beschlossen.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.5 VIII_0667 Laermschutz entlang der Goerlitzer Bahn (196 KB)    
   
    12.09.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    21.09.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Ö 7.1.3  
Eine Entwicklungsperspektive für die Stadtteilbibliothek Johannes Bobrowski schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0782  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Vorwegweiser auf der Minna-Todenhagen-Brücke  
Enthält Anlagen
VIII/0561  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VIII/0867  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Neuwahl einer stellvertretenden Schriftführerin / eines stellvertretenden Schriftführers  
Enthält Anlagen
VIII/0870  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Nachwahl einer Kiezpatin  
Enthält Anlagen
VIII/0871  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Ergebnis der Überprüfung der Bezirksverordneten auf Mitarbeit beim Ministerium für Staatssicherheit der DDR (II)  
Enthält Anlagen
VIII/0858  
Ö 10  
Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2018 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben  
Enthält Anlagen
VIII/0861  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Verein "Chorensemble Köpenick e. V." (SM 19-26)  
Enthält Anlagen
VIII/0865  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
• Entwurf des Bebauungsplans XV-30a nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-30a im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0868  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2020 und 2021
Enthält Anlagen
VIII/0836  
Ö 12.2  
Sanierung des Dorfteiches und dessen Umgebung in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0563  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Spendertafel am Luisenhain versetzen  
Enthält Anlagen
VIII/0852  
Ö 12.4  
Zusammenarbeit mit Nachbarbezirken für touristische Potenziale  
Enthält Anlagen
VIII/0676  
Ö 12.5  
Sauberkeit im Schilderwald  
Enthält Anlagen
VIII/0700  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Bauen unter fairen Bedingungen – sozial-nachhaltige Beschaffung von Natursteinen Neu: Informationen über die Anwendung der ILO-Kernarbeitsnormen verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0738  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Trauerfeier für Verstorbene ohne Angehörige  
Enthält Anlagen
VIII/0739  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (I)
Enthält Anlagen
VIII/0743  
Ö 12.9  
Schulweg und Kinderspielplatz zwischen Bohnsdorfer Weg und Rosestraße sicherer gestalten
Enthält Anlagen
VIII/0747  
Ö 12.10  
Überarbeitung und Aktualisierung des Integrationskonzeptes  
Enthält Anlagen
VIII/0769  
Ö 12.11  
Enthält Anlagen
Briefwahlstelle am Samstag öffnen
Enthält Anlagen
VIII/0770  
Ö 12.12  
Bänke für den Dorfteich Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0781  
Ö 12.13  
E-Bike-Sharing: Dienstfahrräder flexibel zum Pendeln nutzen  
Enthält Anlagen
VIII/0783  
Ö 12.14  
Erklärtafeln zu Flora und Fauna am Bohnsdorfer Dorfteich  
Enthält Anlagen
VIII/0786  
Ö 12.15  
Pilotprojekt "Eco-Toilette"
Enthält Anlagen
VIII/0787  
Ö 12.16  
Enthält Anlagen
Radfahrinfrastruktur an den Rathäusern und weiteren Dienstsitzen des Bezirksamts
Enthält Anlagen
VIII/0792  
Ö 12.17  
"Bürger-Etat" statt "Kungel-Kiezkasse" – mehr Demokratie wagen  
Enthält Anlagen
VIII/0850  
Ö 12.18  
Umgestaltung des Gesamtensembles aus Bohnsdorfer Dorfanger, Dorfkirche und Friedhof
Enthält Anlagen
VIII/0807  
Ö 12.19  
Enthält Anlagen
Aktions- und Maßnahmeplan zur gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0816  
Ö 12.20  
Bürgerinformationsveranstaltung zur Zukunft der Musikschule in Treptow
Enthält Anlagen
VIII/0835  
Ö 12.21  
Campus Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule "Am Plänterwald"
Enthält Anlagen
VIII/0622  
Ö 12.22  
Enthält Anlagen
Neue Sekundarschulplätze schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0803  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan XV-48 ("Am Görlitzer Bahndamm") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/0859  
Ö 13.2  
Enthält Anlagen
Neueinrichtung der Abteilung K II (Erd- und Urnenwahlgrabstätten) auf dem städtischen Friedhof Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/0860  
Ö 13.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan XVI-22 ("Rialtoring") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/0899  
Ö 13.4  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-36 VE ("Bürgerbräu Friedrichshagen") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VIII/0900  
Ö 13.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 9-73 ("Bürgerbräu Friedrichshagen"') hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/0901  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Bürgerbeteiligungsverfahren zur Erarbeitung des Verkehrsberuhigungskonzeptes in Oberschöneweide fortführen  
Enthält Anlagen
VIII/0872  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Bedarfsampel Grünauer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0873  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Schluss mit der Rednerbegrenzung – für eine offene Debattenkultur  
Enthält Anlagen
VIII/0874  
Ö 14.4  
Enthält Anlagen
Bedarfsfußgängerampel Bulgarische Straße / Erwin-Bennewitz-Weg  
Enthält Anlagen
VIII/0875  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
Sicheres Radfahren entlang der Bundestraße B96a  
Enthält Anlagen
VIII/0876  
Ö 14.6  
Enthält Anlagen
Kita- und Schulwegsicherheit verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0862  
Ö 14.7  
Enthält Anlagen
Mehr Sicherheit und weniger Lärm: Tempo 30 in der Siemensstraße in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0877  
Ö 14.8  
Enthält Anlagen
Eisenhutweg erschließen  
Enthält Anlagen
VIII/0878  
Ö 14.9  
Enthält Anlagen
Getränkeversorgung in öffentlichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
VIII/0879  
Ö 14.10  
Enthält Anlagen
Beleuchteter Schulweg durch den Treptower Park  
Enthält Anlagen
VIII/0880  
Ö 14.11  
Enthält Anlagen
Fuß- und Radverkehrsbrücke über die Dahme zwischen Wendenschloß und Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/0881  
Ö 14.12  
Enthält Anlagen
Zusammenarbeit des Ordnungsamtes mit weiteren Fachämtern  
Enthält Anlagen
VIII/0866  
Ö 14.13  
Enthält Anlagen
Anleger für Fähre am Spreetunnel in Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0882  
Ö 14.14  
Enthält Anlagen
Gedenktafel für die Opfer des Brotaufruhrs am 6. April 1945 in Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0883  
Ö 14.15  
Enthält Anlagen
Beleuchtungslücke in der Dahlwitzer Landstraße und Mühlenstraße schließen  
Enthält Anlagen
VIII/0884  
Ö 14.16  
Enthält Anlagen
Kunstrasenplätze ökologisch bauen  
Enthält Anlagen
VIII/0885  
Ö 14.17  
Enthält Anlagen
Tarifgerechte Bezahlung sicherstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0869  
Ö 14.18  
Enthält Anlagen
Fahrradstraße im Agavensteig prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0886  
Ö 14.19  
Enthält Anlagen
Linksabbiegerampel von der Bellevuestraße in den Fürstenwalder Damm  
Enthält Anlagen
VIII/0887  
Ö 14.20  
Enthält Anlagen
Kunstrasenplätze ökologisch sanieren  
Enthält Anlagen
VIII/0888  
Ö 14.21  
Enthält Anlagen
113 Jahre danach: Der "Hauptmann von Köpenick" als Herausforderung  
Enthält Anlagen
VIII/0902  
Ö 14.22  
Enthält Anlagen
Kreuzung Dammweg / Kiefholzstraße entschärfen  
Enthält Anlagen
VIII/0889  
Ö 14.23  
Enthält Anlagen
Schulwegsicherheit rund um die Sophie-Brahe-Schule  
Enthält Anlagen
VIII/0890  
Ö 14.24  
Enthält Anlagen
Radgerechter Straßenbelag  
Enthält Anlagen
VIII/0891  
Ö 14.25  
Enthält Anlagen
Zügige Renaturierung des Sportplatzes "Birkenwäldchen"  
Enthält Anlagen
VIII/0892  
Ö 14.26  
Enthält Anlagen
Sicherung vorhandener grüner und sozialer Infrastruktur in Spindlersfeld – Wohnungsneubau im Karree Färber- / Oberspree- / Ottomar-Geschke-Straße / Ahornallee  
Enthält Anlagen
VIII/0893  
Ö 14.27  
Enthält Anlagen
Umbau Kreuzung Südostallee / Rixdorfer Straße / Kiefholzstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0895  
Ö 14.28  
Enthält Anlagen
Frühzeitiges Beteiligungsverfahren am Bebauungsplan 9-73 ("Bürgerbräu Friedrichshagen")  
Enthält Anlagen
VIII/0904  
Ö 14.29  
Musikschule: Wort halten  
Enthält Anlagen
VIII/0905  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Das Kiefernwäldchen in Adlershof – Bäume fällen für den Wohnungsbau  
Enthält Anlagen
VIII/0896  
Ö 15.2  
Klimanotstand im Bezirk – Klimaschutz nicht verschlafen  
Enthält Anlagen
VIII/0897  
Ö 15.3  
Kita und Hort an der Sophie-Brahe-Schule – Kita- und Hortplätze schaffen durch die Herstellung des vorgeschriebenen Brandschutzes  
Enthält Anlagen
VIII/0898  
                 
 
 

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